16. August 2022
Normenkontrollantrag gegen eine Wasserschutzgebietsverordnung, Präklusion, räumliche Ausdehnung des Schutzgebiets, Sicherheitszuschlag (inhomogener Untergrund), Schutzfähigkeit, Standortalternative
...51 WHG Rn. 19; Czychowski/ Reinhardt, WHG, § 51 Rn. 19). Der Vorhalt der Antragsteller, die öffentliche Trinkwasserversorgung des Beigeladenen sei ausschließlich am Standort „B.“ sicherzustellen, betr...
REWIS RS 2022, 4551
5. März 2018
Erlaubnis zum Einleiten von Niederschlagswasser in ein oberirdisches Gewässer und in das Grundwasser
...51 WHG Rn. 54; Schwind in Berendes/Frenz/Müggenborg, WHG, 2. Aufl. 2017, § 51 Rn. 20). Der mit einer Grundwasseranreicherung verfolgte Zweck muss also in einer Verbesserung der wasserwirtschaftlichen ...
REWIS RS 2018, 12883
17. Januar 2017
Antrag auf Zulassung der Berufung - Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebs
...51 WHG) der künftigen Zone II des beabsichtigten Wasserschutzgebiets im Bereich des vorübergehenden Gaststättenbetriebs prüfen müssen. Es hätte sich gezeigt, dass 180 m Entfernung zum gemeindlichen Tr...
REWIS RS 2017, 17258
12. Juli 2018
Festsetzung eines Wasserschutzgebiets zum Schutz des Grundwassers
...51 Rn. 45; Gößl in Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, WHG AbwAG, Stand Februar 2017, § 51 WHG Rn. 46; Schwind in Berendes/Frenz/Müggenborg, WHG, 2. Aufl. 2017, § 51 Rn. 40). Dabei kommt den Beurteilungen des...
REWIS RS 2018, 6032
19. Januar 2023
Normenkontrolle, wasserrechtliche Veränderungssperre, Sicherung der Neufestsetzung eines Wasserschutzgebiets, Wohl der Allgemeinheit, öffentliche Wasserversorgung, gewerblicher Wasserbedarf
...51 Abs. 1 WHG bildet das Allgemeininteresse an der öffentlichen Wasserversorgung den rechtfertigenden Grund (vgl. BT-Drs. 2/2072 S. 30); dasselbe gilt für die zeitlich befristete Sicherung einer hiera...
REWIS RS 2023, 233
8. April 2020
Normenkontrollanträge gegen eine Wasserschutzgebietsverordnung
...51.78 - NJW 1981, 2136 = juris Rn. 17; Dolderer in Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 101 Rn. 21). 20Die zulässigen Normenkontrollanträge sind begründet. Das Normsetzungsverfahren leidet an einem Ve...
REWIS RS 2020, 9144
12. März 2020
Zum Erfordernis der Auslegung von Unterlagen und der Erörterung von Dargebotsalternativen im Rahmen der Aufstellung …
...51. Vor Erlass einer Rechtsverordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebiets nach § 51 WHG hat die Kreisverwaltungsbehörde gemäß Art. 73 Abs. 3 Satz 1 BayWG ein Anhörungsverfahren entsprechend Art....
REWIS RS 2020, 8940
28. August 2019
Normenkontrollantrag gegen eine Wasserschutzgebietsverordnung
...51 Rn. 45; Schwind in Berendes/Frenz/Müggenborg, WHG, 2. Aufl. 2017, § 51 Rn. 40; Gößl in Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, WHG AbwAG, Stand 1.6.2018, § 51 WHG Rn. 46). Dabei kommt den Beurteilungen des zus...
REWIS RS 2019, 4074
12. Juli 2018
Festsetzung eines Wasserschutzgebiets zum Schutz des Grundwassers
...51 Rn. 45; Gößl in Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, WHG AbwAG, Stand Februar 2017, § 51 WHG Rn. 46; Schwind in Berendes/Frenz/Müggenborg, WHG, 2. Aufl. 2017, § 51 Rn. 40). Dabei kommt den Beurteilungen des...
REWIS RS 2018, 6031