16. Juni 2015
Witwenrente
...SGB VI fünf Jahre. Auf sie werden Kalendermonate mit Beitragszeiten angerechnet (§ 51 SGB-VI). Die allgemeine Wartezeit gilt gemäß § 50 Abs. 1 S. 2 SGB-VI als erfüllt, wenn der verstorbene Versicherte...
REWIS RS 2015, 9673
31. Januar 2017 13. Senat
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Gerichtsbescheid - Beantragung mündlicher Verhandlung
...51 Abs 2 SGB I beseitigt den Untersuchungsgrundsatz zwar nicht (vgl Siefert in Kasseler Kommentar, Stand März 2016, § 51 SGB VI RdNr 19; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 21.10.2015 - L 5 R 4256/13 - J...
REWIS RS 2017, 16414
18. August 2016
Kein Anspruch eines Slowenen auf Erwerbsminderungsrente mangels versicherungsrechtlicher Voraussetzungen
...51 SGB VI sei zwar vor Eintritt der angenommenen Erwerbsminderung erfüllt, nicht jedoch vor dem 01.01.1984. Die Erwerbsminderung sei nicht durch einen der in § 53 SGB VI genannten Tatbestände eingetre...
REWIS RS 2016, 6564
4. Mai 2016
Keine Rente trotz Erwerbsunfähigkeit wegen Nichterfüllung der allgemeinen Wartezeit
...51 SGB VI werden auf die allgemeine Wartezeit Beitragszeiten angerechnet. Das Versicherungskonto des Klägers weist statt der erforderlichen 60 Monate mit Beitragszeiten nur 52 Monate mit Beitragszeite...
REWIS RS 2016, 11834
21. März 2018 13. Senat
Vereinbarkeit mit Europarecht der Anrechnung einer tschechischen Rente auf die deutsche Rente zu einem Prozentsatz, …
...51 SGB VI auf die Wartezeiten "angerechnet" werden, wenn sie nach § 71 Abs 4, § 74 S 4 SGB VI nicht an der Gesamtleistungsbewertung teilnehmen (vgl Fichte in Hauck/Noftz, SGB, 02/15, K § 51 ...
REWIS RS 2018, 11915
17. März 2021
Berechnung der Wartezeit von 35 Jahren
...51 Abs. 3 SGB VI seien entsprechend auszulegen, zumal gemäß § 51 SGB VI bei der Wartezeit von 35 Jahren anders als bei den Wartezeiten von 15, 20 und 25 Jahren ausdrücklich „alle“ Kalendermonate mit r...
REWIS RS 2021, 7748
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