25. Juli 2019
Unterbrechen des Integrationszusammenhangs durch Abwesenheitszeiten
...51 AufenthG Rn. 28; Graßhof in: Kluth/Heusch, AuslR 2016, § 51 AufenthG Rn. 20b; Funke-Kaiser, in: GK-AufenthG, Stand 12/2015, § 51 AufenthG Rn. 75; Hailbronner, AuslR, Stand März 2012, § 51 AufenthG...
REWIS RS 2019, 5031
23. März 2017 1. Senat
Zeitpunkt für Prognoseentscheidung nach § 51 Abs. 2 AufenthG
...51 AufenthG Rn. 28; Graßhof, in: Kluth/Heusch, AuslR, § 51 AufenthG Rn. 20b; Funke-Kaiser, in: GK-AufenthG, Stand Dezember 2015, § 51 AufenthG Rn. 75; Hailbronner, AuslR, Stand März 2012, § 51 Aufenth...
REWIS RS 2017, 13526
4. August 2021
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (abgelehnt), Notreiseausweis
...51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 AufenthG endet. Da vorliegend die Voraussetzungen von § 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG erfüllt sind (dazu sogleich unter b)), folgt auch daraus, dass eine Zuständigkeit des Antragsgegn...
REWIS RS 2021, 3501
9. Dezember 2021 8. Kammer
...51 AufenthG. Vorliegend ist die Niederlassungserlaubnis zwar nicht nach § 51 Abs. 7 AufenthG (1.), jedoch nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG (2.) und § 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG (3.) erloschen. 2691. Die ...
REWIS RS 2021, 459
20. Februar 2015
Aufenthaltserlaubnis, Verwaltungsgerichte, Glaubhaftmachung, Streitwertfestsetzung, Antragstellers, Beschwerde
...51 Abs. 1 AufenthG). 1.1. Die Aufenthaltserlaubnis des Antragstellers ist bei summarischer Prüfung nicht durch die Aufnahme des Studiums in Frankreich 2012 gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG erloschen. ...
REWIS RS 2015, 15190
4. August 2021
Erlöschen einer Aufenthaltserlaubnis wegen der Ausreise des Ausländers, Absehen vom, Visumerfordernis wegen Unzumutbarkeit (verneint)
...51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG, jedenfalls gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG erloschen ist. Der Erlöschenstatbestand des § 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG stellt eine Ergänzung zu § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG dar. Hä...
REWIS RS 2021, 3503
20. Dezember 2018
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis
...51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG erloschen. 26Die Klägerin kann sich nicht auf den Privilegierungstatbestand des § 51 Abs. 2 Satz 1 AufenthG berufen. Nach § 51 Abs. 2 Satz 1 AufenthG erlischt die Niederlassun...
REWIS RS 2018, 60
24. September 2019
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis infolge Ausreise
...51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG erloschen sei und eine Privilegierung nach § 51 Abs. 2 AufenthaltG nicht vorliege. Der Kläger habe das Bundesgebiet am 1. August 2016 freiwillig verlassen, die Änderung seiner...
REWIS RS 2019, 3257
17. Januar 2012 1. Senat
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis; Begriff der Ausreise
...51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG erlischt der Aufenthaltstitel, wenn der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grund ausreist. Außerdem erlischt der Aufenthaltstitel nach § 51 Abs. 1 Nr....
REWIS RS 2012, 10084
9. Januar 2018 3. Strafsenat
Einschleusen von Ausländern: Urteilsfeststellungen bei rechtsmissbräuchlich aber verwaltungsrechtlich wirksam erlangtem Visum
...51 AufenthG vor. In verwaltungsrechtlicher Hinsicht bleibt es deshalb dabei, dass der Aufenthaltstitel bis zu seinem Widerruf nach § 52 AufenthG oder seiner Rücknahme nach § 48 VwVfG wirksam ist (allg...
REWIS RS 2018, 16007
9. Januar 2018 3. Strafsenat
...51 AufenthG vor. In verwal-tungsrechtlicher Hinsicht bleibt es deshalb dabei, dass der Aufenthaltstitel bis zu seinem Widerruf nach § 52AufenthG oder seiner Rücknahme nach § 48 VwVfGwirksam ist (allg....
REWIS RS 2018, 15966
11. Dezember 2016
Kein Aufenthaltstitel bei befristeter Beschäftigung mit geringfügiger Entlohnung
...51 Abs. 1 AuslG eingeräumt. Der Antragsteller war daraufhin im Zeitraum von April 2003 bis Dezember 2006 im Besitz einer Aufenthaltsbefugnis bzw. einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 2 AufenthG)...
REWIS RS 2016, 988
22. Mai 2013 1. Senat
Vorliegen einer ehelichen Lebensgemeinschaft; Bewertungskriterium; nachträgliche Befristung einer Aufenthaltserlaubnis; maßgeblicher Zeitpunkt
...51.902 Europ. Ausl.- u Asylrecht Nr. 53 Rn. 14 ff. und vom 30. März 2010 - BVerwG 1 C 7.09 - BVerwGE 136, 222 Rn. 15 = Buchholz 402.242 § 27 AufenthG Nr. 2). Allerdings verbietet es sich angesichts de...
REWIS RS 2013, 5614
21. April 2017
Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis wegen Zäsur im Integrationszusammenhang
...51 Abs. 1 Nrn. 6 und 7 AufenthG erloschen ist, ist auch in der Sache zutreffend. 36Die Niederlassungserlaubnis des Klägers ist vorliegend bereits nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG erloschen. 37Nach § 51...
REWIS RS 2017, 12212
21. April 2015
Abgewiesene Klage eines iranischen Staatsangehörigen wegen Erlöschens seines Aufenthaltstitels
...51 Abs. 4 S. 1 AufenthG das Erlöschen nicht verhindert und ein Ausnahmetatbestand nach § 51 Abs. 2 AufenthG nicht eingreift. Darüber hinaus liegt auch der Erlöschenstatbestand des § 51 Abs. 1 Nr. 6 Au...
REWIS RS 2015, 12321
17. Juni 2015
Kein Erlöschen der Niederlassungserlaubnis wegen einer kurzfristigen Urlaubsreise
...51; Hailbronner, AuslR § 51 AufenthG RdNr. 17). 26Gemessen hieran drängt sich nach den dem Gericht vorliegenden Unterlagen auf, dass der Kläger die Bundesrepublik Deutschland jedenfalls im Mai 2009 nu...
REWIS RS 2015, 9552
25. August 2021
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis durch dauerhafte Ausreise, keine Sicherung des Lebensunterhalts
...51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG erfüllt sind. 8Nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG erlischt der Aufenthaltstitel, wenn der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist. Bei der Beu...
REWIS RS 2021, 3063
13. März 2023 10. Senat
Beschwerde, Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, Bescheinigung, Fortbestand der Niederlassungserlaubnis, Erlöschen, Ausreise aus einem …
...51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG gewahrt hätten, unterstreicht zum einen lediglich die offensichtlich mit Blick auf § 51 Abs. 7 AufenthG motivierte Vorgehensweise der Antragstellerin, zum anderen reißt die An...
REWIS RS 2023, 1395
19. April 2011 1. Senat
Rücknahme der Einbürgerung; kein Wiederaufleben früherer Aufenthaltstitel
...51 AufenthG) stehen dem nicht entgegen.14 § 43 Abs. 2 VwVfG steht in innerem Zusammenhang mit der in § 35 Satz 1 VwVfG normierten Regelungsfunktion des Verwaltungsakts. Nach § 35 Satz 1...
REWIS RS 2011, 7382
2. Juli 2015
Erlöschen des Aufenthaltstitels - Schulbesuch im Ausland ist nicht vorübergehender Natur
...51 AufenthG. Die Aufenthaltserlaubnis des Klägers sei somit nicht bereits allein deshalb erloschen, da er nicht innerhalb von 6 Monaten in die Bundesrepublik Deutschland wieder eingereist sei. Das Bun...
REWIS RS 2015, 8699
7. August 2020
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis
...51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG aufgrund des langjährigen Auslandsaufenthalts erloschen (1.1.); auf einen Privilegierungstatbestand nach § 51 Abs. 2 AufenthG kann sich der Antragsteller nicht berufen (1.2.)....
REWIS RS 2020, 10172
22. Februar 2021 2. Kammer
...51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG steht auch die Regelung des § 51 Abs. 2 Satz 1 AufenthG im hiesigen Fall nicht entgegen, denn die Voraussetzungen des Privilegierungstatbestandes sind nicht erfüllt. Nach § 51...
REWIS RS 2021, 8557
27. November 2018
Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis und eines Aufenthaltsrechts nach ARB 1/80
...51 Abs. 2 Satz 1 AufenthG könne sich der Antragsteller nicht berufen, da der Lebensunterhalt nicht gesichert sei und ein Ausweisungsinteresse bestehe. § 51 Abs. 2 Satz 2 AufenthG sei auf einen Inhaber...
REWIS RS 2018, 1180
22. März 2012 1. Senat
Jüdische Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion; Abschiebungsandrohung; maßgeblicher Zeitpunkt; Abschiebungsverbot
...510 <512>; OVG Berlin, Beschluss vom 30. Juli 2004 - 2 N 87.04 - juris). Mangels gesetzlichen Erwerbs des Kontingentflüchtlingsstatus kann sich der Kläger nicht unmittelbar auf das Abschiebungsv...
REWIS RS 2012, 7804
9. Mai 2019 1. Senat
Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH; Aussetzungsbeschluss und Vorabentscheidungsersuchen zu Rechtsfragen zum Anwendungsbereich von EGRL …
...51 AufenthG - Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen (1) Der Aufenthaltstitel erlischt in folgenden Fällen: (...)5. Aus...
REWIS RS 2019, 7441
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