28. März 2017
Grundzüge der Planung hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung
...50 Rn. 18) von Gebieten wird § 50 BImSchG hinreichend Rechnung getragen. 4Offen bleiben kann, ob der Bebauungsplan Nr. 71g - wie das Erstgericht angenommen hat - insoweit an einem Abwägungsmangel leid...
REWIS RS 2017, 13275
12. Februar 2020
Prüfung Bebauungsplans - Nähe von Industrie zur Wohnbebauung
...50 BImSchG)“. Der durch „die Planung ausgelöste Verkehr“ begründe ferner „erhebliche Lärmimmissionen“. Schließlich sei das „interkommunale Abwägungsgebot verletzt“, weil auch die Nachbargemeinde auf d...
REWIS RS 2020, 8625
27. Januar 2020
Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan
...50 BImSchG). Wegen der Einzelheiten des Vorbringens der Antragstellerin wird auf die Schriftsätze ihres Bevollmächtigten vom 28. November 2019 und 9. Januar 2020 in diesem Verfahren sowie ergänzend au...
REWIS RS 2020, 8443
25. Oktober 2016
Unwirksame Bekanntmachung eines Bebauungsplans bei Verweis auf DIN-Normen
...50). 29Eine in den textlichen Festsetzungen eines Bebauungsplans in Bezug genommene DIN-Vorschrift, die bestimmt, unter welchen Voraussetzungen bauliche Anlagen im Plangebiet zulässig sind, entspricht...
REWIS RS 2016, 3383
24. September 2019
Gliederung eines Mischgebiets durch den Ausschluss von Wohnnutzung in einem Teilbereich
...50 BImSchG sei ein Planungsleitsatz, von dem nur in begründeten Fällen abgewichen werden solle. Im Hinblick auf die Überschreitung der Orientierungswerte der DIN 18005 für ein Mischgebiet und vor dem ...
REWIS RS 2019, 3253
5. Februar 2015
Zur Inzidentprüfung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Zusammenhang mit der Geltendmachung eines Anspruchs auf Gebietserhaltung
...500,- Euro festgesetzt. 1Die zulässige Beschwerde hat keinen Erfolg, weil die dargelegten Gründe keine Abänderung oder Aufhebung der angefochtenen Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO rechtfertigen (§...
REWIS RS 2015, 15903
2. März 2020
Planfeststellung für die Verlängerung einer Straßenbahnlinie
...50 BImSchG. Das Trennungsgebot fordere nicht nur die bloße Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte. Für die Anwendung des § 50 BImSchG hätte es genügt zu wissen, dass das Vorhaben erhebliche Schallimmi...
REWIS RS 2020, 8816
30. Mai 2017
Rechtswidrigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung
...50 BImSchG resultierenden rechtlichen Erfordernisse ergeben. Dies gilt vor allem für das Ziel der Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen. Nicht beschränkt werden dagegen die bauplanungsrechtlichen ...
REWIS RS 2017, 10222
2. Mai 2016
Baugebietsübergreifender Gebietserhaltungsanspruch und Rücksichtnahmegebot bei Erweiterung eines kunststoffverarbeitenden Betriebs
...50 BImSchG; Stock in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Nov. 2015, § 4 BauNVO Rn. 24 und Söfker in ebd., § 1 Rn. 228 ff.). Ob darüber hinaus das bloße Errichten einer Materialförderbr...
REWIS RS 2016, 11934
1. August 2016
Kein Drittschutz aus der Festsetzung der maximal zulässigen Gebäudehöhe im Bebauungsplan
...50,- € festgesetzt. 1I. Der Antragsteller wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung. 2Mit Bescheid vom 16. März 2016 erteilte das Landratsamt Neumarkt i.d. Opf. der Beigeladene...
REWIS RS 2016, 7281
30. Juni 2021
Normenkontrollantrag, Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Plannachbar, Anlagen- und Verkehrslärmzunahme, Antragsbefugnis, Rechtsschutzbedürfnis
VGH München : 15 N 20.2050 Normenkontrollantrag, Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Plannachbar, Anlagen- und Verkehrslärmzunahme, Antragsbefugnis, Rechtsschutzbedürfnis I. Der Normenkontrollantrag w...
REWIS RS 2021, 4459
2. März 2020
Planfeststellung für die Verlängerung einer Straßenbahnlinie
...50, die in Bezug auf mögliche Schäden an baulichen Anlagen nach DIN 4150-3 und in Bezug auf Menschen in Gebäuden nach DIN 4150-2 zu erfolgen habe. Für Erschütterungen durch Schienenverkehr und Baumaßn...
REWIS RS 2020, 8807
10. Juni 2022
Normenkontrolle Bebauungsplan, Festsetzung „Fläche für die Landwirtschaft“, Erforderlichkeit, Abwägung
...50 BImSchG) nicht in Betracht. 29Die Kostenentscheidung ergibt sich aus § 154 Abs. 1 VwGO. 30Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit beruht auf § 167 VwGO i.V.m. §§ 708 ff. ZPO, insbeso...
REWIS RS 2022, 3180
16. Februar 2021
Unwirksamkeit eines Änderungsbebauungsplans
...50 Prozent von 9 m auf 13,5 m, sowie der Änderung der offenen Bauweise, die nach § 22 Abs. 2 Satz 1 und 2 BauNVO nur Gebäude mit einer Länge von 50 m zugelassen hat, zu einer abweichenden Bauweise nac...
REWIS RS 2021, 8687
13. Dezember 2021
Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan, Planrechtfertigung (Erforderlichkeit), Gebot der Normenklarheit, Abwägungsgebot (Trennungsgebot, Bodenschutzklausel / Flächenspargebot, Abwägungsrelevanz …
...50 x 5 m = 52,50 m²) vor. Zudem erscheint - ähnlich wie bei der Maschinenhalle im Osten des Antragstellergrundstücks (s.o.) - die tatsächliche Lage des Stallgebäudes im Vergleich zwischen der Planzeic...
REWIS RS 2021, 398
4. August 2017
Lärmschutz durch vorhabenbezogenen Bebauungsplan
...50 Gemarkung Baiersdorf. Im Westen des Bebauungsplangebiets grenzt eine gemischte Bebauung mit teilweise denkmalgeschützten Gebäuden entlang der östlichen Seite der Hauptstraße an. Im Süden und Osten ...
REWIS RS 2017, 6897
8. Dezember 2015
Antragsvoraussetzungen für eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans
...50 m breiten Zufahrt auf der Ostseite des Grundstücks FlNr. .../14. Dem Bauantrag wurde ein Lageplan beigegeben, auf dem die betreffende Zufahrtsfläche rot dargestellt ist. Weiterhin ist in dem Bauant...
REWIS RS 2015, 1021
25. November 2015
Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans für ein ehemaliges Kasernengelände
...50 BImSchG verstoßen und dem Schutzbedürfnis der Wohnnutzung nicht ausreichend Rechnung getragen. 8Abwägungsfehlerhaft sei auch die Erschließung des Gebiets. Nach den Untersuchungen der Antragsgegneri...
REWIS RS 2015, 1712
10. März 2015
Bebauungsplan, Sachverständigengutachten, Verwaltungsgerichte, Beigeladene, Textliche Festsetzung, Einzelne Festsetzungen, Sachverständiger
...50 m² Sortiment Lebensmittel und max. 3.750 m² für Nichtlebensmittel-Artikel“, von „Dienstleistungsbetrieben und Gastronomie mit 1.500 m² in der Shopzone“ sowie von „850 Pkw-Stellplätzen“ auf dem Grun...
REWIS RS 2015, 14300
10. März 2015
Bebauungsplan, Sachverständigengutachten, Verwaltungsgerichte, Beigeladene, Textliche Festsetzung, Einzelne Festsetzungen, Sachverständiger
...50 m² Sortiment Lebensmittel und max. 3.750 m² für Nichtlebensmittel“, von „Dienstleistungsbetrieben und Gastronomie mit 1.500 m² in der Shopzone“ sowie von „850 Pkw-Stellplätzen und einer Tankstelle ...
REWIS RS 2015, 14278
4. August 2017
Anlagenbezogene Planung im Sinne einer Einzelfallregelung in einem Baugebiet
...50; U.v. 28.6.2007 – 7 D 59/06.NE – NuR 2008, 811 = juris, Rn. 170 ff.; NdsOVG, U.v. 18.9.2001 – 1 L 3779/00 – BauR 2002, 906 = juris Rn. 39; Decker in Jäde/Dirnberger u.a., BauGB/BauNVO, 8. Aufl. 201...
REWIS RS 2017, 6887
4. August 2015
Lärmschutzfestsetzungen im Bebauungsplan
...503 ff.) oder für das vorliegende Verfahren rechtlich unerheblich sind, weil sie für die in den textlichen Festsetzungen Buchst. Nr. 2.6.a getroffenen Regelungen nicht von Bedeutung sind. Dafür, dass ...
REWIS RS 2015, 7054
28. Juli 2016
Festsetzung von Emissionskontingenten im Bebauungsplan
...50 m², eine Büronutzung vom 1. bis zum 5. Obergeschoss mit einer Fläche von ca. 4.500 m², ein Restaurant im Dachgeschoss mit einer Nettogastraumfläche von ca. 180 m² sowie etwa 48 oberirdische und etw...
REWIS RS 2016, 7369
12. August 2019
Erfolgreicher Normenkontrollantrag bzgl. Bebauungs- und Grünordnungsplan
...50/15 - juris Rn. 91 zu einem Industriegebiet). 27Die vorstehenden Anforderungen an die interne Gliederung eines Gewerbegebiets erfüllt der streitgegenständliche Bebauungsplan nicht, weil für jedes Te...
REWIS RS 2019, 4550
15. März 2017
Abwägungsgebot und Gebot der Konfliktbewältigung in der Bauleitplanung
...50 BImSchG) entwickelte Trennungsgrundsatz, also der Grundsatz der angemessenen (räumlichen) Trennung sich sonst beeinträchtigender Nutzungen (vgl. BVerwG, U.v. 5.7.1974 - IV C 50.72 - BVerwGE 45, 309...
REWIS RS 2017, 14006