3. Juni 2015
Einräumung von Nutzungsrechten nach Maßgabe des Lizenzvertrags
...5 Abs. 2 Nr. 3, 20 UrhG) hat der Bundesgerichtshof bestätigt (a.a.O., Tz. 54 - 57); er hat die Sache indes insoweit gleichwohl an das Berufungsgericht zur Prüfung zurückverwiesen, ob die Voraussetzung...
REWIS RS 2015, 10302
6. April 2017
Keine Kabelweitersendung durch Internet-Videorecorder - YouTV
...5 UrhG erleichterten Rechtserwerbs kommen. 32b) Ausgehend von diesen Grundsätzen hat der Senat in seinem Urteil vom 03.06.2015 - 6 Seh 7/14 WG (Anlage K 12 = ZUM 2016,658) betreffend den unter der Bez...
REWIS RS 2017, 12658
7. Juni 2018
Videoberichterstattung im Amateurfußball II
...5. Juli 2017 - 37 O 12785/16 aufzuheben; 2.den Beklagten zu verpflichten, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,- €, ersatzweise O...
REWIS RS 2018, 8090
13. April 2017
Übergang von Leitungsschutzrechten auf Filmhersteller
...5 Abs. 5 UrhG, Art. 4 lit. a, Art. 2 Abs. 1 lit. a, Abs. 2 des Rom-Abkommens in Anspruch genommen werden (RU Tz. 55). Diese Inländerbehandlung (§ 125 Abs. 5 UrhG) ist nicht auf die bei Abschluss des A...
REWIS RS 2017, 12396
17. Dezember 2015
Bestimmung des Umfangs der eingeräumten Nutzungsrechte an Modefotografien nach dem Vertragszweck
...52). Aufgrund der zoomfähigen, hohen Auflösung der genutzten Fotografien komme ein 25%iger Zuschlag von 197,50 € hinzu. Auf dieses Honorar von 987,50 € sei ein 100%iger Zuschlag für die fehlende Urheb...
REWIS RS 2015, 350
9. Mai 2019
Unzulässige Nutzung der Bodenrichtwertsammlung eines Gutachterausschusses auf einem Internetportal
...5. Von den Kosten des Rechtsstreits erster Instanz trägt die Klägerin 2/5. Die Beklagten tragen je 6/25 der Gerichtskosten und der außergerichtlichen Kosten der Klägerin. 3/25 der Gerichtskosten und d...
REWIS RS 2019, 7403
24. November 2022
Urheberrecht, Unionsrecht, Auslegung, Internet, Mitgliedstaaten, Form, Ausstrahlung, Recht, Werk, Senderecht, Kabelweitersendung, Rechnung, EuGH, Klage, nationales …
...5b. Das vorlegende Gericht neigt dazu, die Art. 3 Absatz 1 der InfoSoc-Richtlinie umsetzenden nationalen Regelungen in § 22 UrhG und § 20b Abs. 1 UrhG in Verbindung mit § 15 Abs. 2 Nr. 3 und 5 UrhG so...
REWIS RS 2022, 8295
24. November 2022
Urheberrecht, Unionsrecht, Auslegung, Internet, Mitgliedstaaten, Form, Ausstrahlung, Recht, Werk, Senderecht, Kabelweitersendung, Rechnung, EuGH, Klage, nationales …
...5b. Das vorlegende Gericht neigt dazu, die Art. 3 Absatz 1 der InfoSoc-Richtlinie umsetzenden nationalen Regelungen in § 22 UrhG und § 20b Abs. 1 UrhG in Verbindung mit § 15 Abs. 2 Nr. 3 und 5 UrhG so...
REWIS RS 2022, 7454
21. März 2019
Merchandisingrechte an einem literarischen Werk
...57.045,52) tragen die Parteien wie folgt: Die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten des Beklagten tragen der Kläger zu 57%, der Drittwiderbeklagte zu 35% und der Beklagte zu 8%. Die außerge...
PERSONALIENOBERLANDESGERICHT MÜNCHENLITERATURGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZVERWERTUNGSRECHT
REWIS RS 2019, 8989
21. März 2019
Beteiligung an den GEMA-Einnahmen nicht sittenwidrig
...5) (GEMA-Werknummer: 847042) 5. Du bist blind (Verlagsvertrag vom 05.12.1965) (GEMA-Werknummer: 847006) 6. Guten Abend, Gute Nacht (Verlagsvertrag vom 05.12.1965)(GEMA-Werknummer: 376150) 7. Apachen J...
REWIS RS 2019, 8986
2. Juli 2015
Urheberrechtsverletzung durch Vervielfältigung der Client-Software eines Online-Rollenspiels
...500.000,00 € und die Klägerin hat insoweit zu 2/5 nämlich mit dem Hauptantrag bezüglich der Online-Nutzung und mit dem Hilfsantrag bezüglich der Client-Software obsiegt. 55Hinsichtlich des Schadensers...
REWIS RS 2015, 8718