18. Dezember 2023 26a. Kammer
Asylrecht Nigeria, Widerruf der Feststellung des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG, …
...5, den Bescheid des Bundesamtes vom 25. Januar 2017 in Nr. 4 auf und verpflichtet die Beklagte, festzustellen, dass die Voraussetzungen des § 60 Abs. 5 AufenthG vorliegen. Aufgrund der besonderen indi...
REWIS RS 2023, 9164
18. Dezember 2023 26a. Kammer
Asylrecht Nigeria, Widerruf der Feststellung des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG, …
...5 Aufenthaltsgesetz hinsichtlich Nigerias besteht. 2Die Klägerin zu 1) reiste am … Juni 2015 ins Bundesgebiet ein und beantragte am … Juli 2015 beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bundesamt)...
REWIS RS 2023, 8960
10. Juli 2018
Humanitäres Aufenthaltsrecht eines Kindes wegen Pflegebedürftigkeit eines Elternteils (verneint)
...5Der Antrag war daher mit der Kostenfolge des § 154 Abs. 1 VwGO abzulehnen. Die Festsetzung des Streitwerts folgt aus §§ 53 Abs. 2 Nr. 2, 52 Abs. 2 GKG i.V.m. Nrn. 8.1 und 1.5 Streitwertkatalog.
REWIS RS 2018, 6252
3. März 2020
Asylfolgeantrag ohne Erfolg
...5/17 - juris Rn. 149; VGH BW, U.v. 17.7.2019 - A 9 S 1566/18 - juris Rn. 47; VG Oldenburg, U.v. 21.5.2019 - 15 A 748/19 - juris Rn. 53), die im Fall der Klägerin - einschließlich ihrer Familie - zu ei...
REWIS RS 2020, 8818
19. Februar 2019
Alleinstehender Frau mit zwei Kleinkindern droht nach Rückkehr nach Nigeria eine unmenschlich Behandlung
...5 AsylG statt. Auf die Niederschrift (Bl. 41 - 45 zw. Bl. 57 - 61 bzw. Bl. 65 - 69 der Bundesamtsakte) wird Bezug genommen. 4Mit Bescheid vom 9. Mai 2017 lehnte das Bundesamt den Antrag auf Zuerkennun...
REWIS RS 2019, 10142
1. September 2023 4. Kammer
Aufenthaltserlaubnis für selbständige Tätigkeit (abgelehnt), Künstler.
...55 € monatlich (502,00 € plus 275,55 €). Der Antragsteller habe nicht nachgewiesen, welches Einkommen dem Bedarf gegengerechnet werden könne. Auch wenn zu sehen sei, dass er mietfrei wohne, habe das n...
REWIS RS 2023, 5744
20. April 2020
Verfolgungsschicksal aufgrund Zwangsverheiratung - Abschiebungungsverbot
...5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (BGBl. 1952 II S. 685; Euro...
REWIS RS 2020, 9219
12. März 2019
Erfolgloser Antrag eines pakistanischen Asylbewerbers auf Gewährung von Abschiebungsschutz
...577 Erfolgloser Antrag eines pakistanischen Asylbewerbers auf Gewährung von Abschiebungsschutz 1 Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG muss alle Verbürgungen der EMRK in den Blick nehmen, aus...
REWIS RS 2019, 9444
8. Mai 2018
Fehlerhafte Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 5 AufenthG iVm Art. 3 EMRK
...5 AufenthG fest. 4Auf die Begründung des Bescheides wird verwiesen. 5Am ... Juni 2017 erhoben die Kläger über ihre damalige Bevollmächtigte dagegen Asylklage zum Verwaltungsgericht München. 6Die Klage...
REWIS RS 2018, 9440
22. Februar 2018
Keine Möglichkeit einer menschenwürdigen Lebensgrundlage für Familie mit minderjährigen Kindern in Afghanistan
...5 und das in Nr. 6 verfügte Einreise- und Aufenthaltsverbot aufzuheben. 13Die Kostenentscheidung beruht hinsichtlich des zurückgenommenen Teils der Klage auf § 155 Abs. 2 VwGO, im Übrigen auf § 154 Ab...
REWIS RS 2018, 13413
18. Mai 2017
Abschiebungsverbot einer Familie mit minderjährigen Kindern im Hinblick auf die zu erwartenden schlechten humanitären Bedingungen …
...5 und 6 des Bescheids; vgl. § 34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AsylG). 20Die Kostenfolge ergibt sich aus § 155 Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m. § 155 Abs. 2 VwGO (soweit die Klage teilweise zurückgenommen wurde) und b...
REWIS RS 2017, 10654
24. Mai 2017
Zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot bei einer alleinstehenden verwitweten 70-jährigen afghanischen Staatsangehörigen
...5 - 13a ZB 15.30063 - juris Rn. 5 m.w.N. der Rspr. des BVerwG und des EuGH). Humanitäre Verhältnisse verletzen Art. 3 EMRK zum einen in ganz außergewöhnlichen Fällen, wenn die humanitären Gründe gegen...
REWIS RS 2017, 10353
19. Februar 2019
Offensichtlich unbegründete Klage auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots (Pakistan)
...5 Satz 1, Abs. 1 Satz 1 VwGO. 8Der Kläger hat keinen Anspruch auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 5, Abs. 7 Satz 1 AufenthG. Die Abschiebungsandrohung findet ihre Rec...
REWIS RS 2019, 10150
1. Juni 2017
Abschiebungsverbot von Familie mit minderjährigen Kindern nach Afghanistan
...54. Die Kostenentscheidung beruht hinsichtlich des zurückgenommenen Teils der Klage auf § 155 Abs. 2 VwGO, im Übrigen auf § 154 Abs. 1 VwGO und berücksichtigt die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsg...
REWIS RS 2017, 9994
22. Mai 2020
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen eine Abschiebungsandrohung
...5 der Klage- und Antragsschrift). 112. Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gem. § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 VwGO i.V.m. § 75 Abs. 1 AsylG ist zulässig. Er ist insbesondere stat...
REWIS RS 2020, 9537
25. Mai 2016
Widerruf des subsidiären Schutz wegen Begehung einer schweren Straftat
...51 Abs. 1 AuslG bezüglich des Irak vorliegen. Am 20. Juni 2008 verurteilte das Landgericht Hof den Kläger wegen gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern in zwölf Fällen rechtskräftig zu...
REWIS RS 2016, 10896
19. Mai 2017
Abschiebungsverbot für eine afghanische Familie mit minderjährigen Kindern
...5 und 6 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten festzustellen, dass Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG vorlägen. 9Die Beklagte legte mit Schreiben vom 15. April 2016 d...
REWIS RS 2017, 10579
6. Dezember 2018
Verfahrensrechtliche Trennung der Kernfamilie im Asylverfahren
...5 und 6 des streitgegenständlichen Bescheids aufzuheben. 305. Die Kostenentscheidung beruht hinsichtlich des zurückgenommenen Teils der Klage auf § 155 Abs. 2 VwGO, im Übrigen auf § 154 Abs. 1 VwGO. D...
REWIS RS 2018, 740
11. Oktober 2022
Asylrecht Pakistan, Abschiebungsverbot wegen schlechter humanitärer Lage (im konkreten Fall verneint), Überschwemmungskatastrophe ab Ende, August …
...5 AufenthG verneinend VG München, B.v. 19.1.2015 - M 2 E 15.30005 - juris Rn. 14; VG Würzburg, B.v. 6.11.2014 - W 1 S 14.30584 - juris Rn. 20). 15In Bezug auf Sicherung elementarer Grundbedürfnisse im...
REWIS RS 2022, 5623
10. Juni 2016
Abschiebungsverbot für Mutter mit zwei Kindern bzgl. Afghanistan
...5 AufenthG besteht, ist durch die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hinreichend geklärt (vgl. hierzu nur B. v. 4.8.2015, 13 a ZB 15.30032, sowie U. v. 21.11.2015, beide juris). Vo...
REWIS RS 2016, 10158
9. Mai 2017
Abschiebungsverbot bei einer Familie mit fünf minderjährigen Kindern nach Afghanistan
...5Der Bevollmächtigte der Kläger erhob mit Telefax vom 25. April 2016 Klage und beantragte zuletzt, den Bescheid des Bundesamtes vom 6. April 2016 in den Ziffern 4, 5 und 6 aufzuheben und die Beklagte ...
REWIS RS 2017, 11310
23. Mai 2017
Zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot
...5. Die Kostenentscheidung beruht hinsichtlich des zurückgenommenen Teils der Klage auf § 155 Abs. 2 VwGO, im Übrigen auf § 154 Abs. 1 VwGO und berücksichtigt die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsge...
REWIS RS 2017, 10467
20. Dezember 2018
Abschiebungsverbot hinsichtlich Sierra Leone
...5 AufenthG vor. 9Nach § 60 Abs. 5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreihe...
REWIS RS 2018, 67
5. November 2015
Abschiebungsverbot für eine Familie mit minderjährigen Kindern nach Afghanistan
...5 AufenthG hinsichtlich Afghanistans vorliegen. Die Ziffern 4. und 5. des Bescheids des Bundesamts sind daher rechtswidrig und verletzen den Kläger in seinen Rechten, § 113 Abs. 5 VwGO. Die Klage ist ...
REWIS RS 2015, 2775
28. September 2018
Kein Abschiebungsverbot wegen der schwierigen ökonomischen Situation in Nigeria
...5 AufenthG ausnahmsweise nicht greift (vgl. BVerwG, U.v. 17.10.1995 - 9 C 9/95 - juris LS 3 und Rn. 14; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 38), liegt nicht vor. 22Auf die entsprechenden A...
REWIS RS 2018, 3245