26. August 2019
Zumutbarkeit der Einholung eines erforderlichen Visums zur Familienzusammenführung
...5 Abs. 4 AufenthG nicht vor. 18b) Den Klägern steht auch kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG zu. Gemäß § 25 Abs. 5 AufenthG kann einem Ausländer, der vollz...
REWIS RS 2019, 4160
6. Juli 2015
Asylbegehren, Abschiebungsschutz, Drittstaat, Untätigkeitsklage
...5 Untätigkeitsklage angedroht, nachdem seitens des Bundesamts keine Äußerung mehr erfolgt sei. 8Das Bundesamt legte am 26. März 2015 die Behördenakten vor. 9Unter dem 15. Juni 2015 erklärte der Kläger...
REWIS RS 2015, 8648
4. August 2017
Einzelfall eines Abschiebungsverbots für alleinstehende Frau
...5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (BGBl 1952 II S. 658) ergib...
REWIS RS 2017, 6882
11. August 2021
Nach Ablehnung des Asylantrags ausreisepflichtiger senegalesischer Staatsangehöriger, Passvorlage erst nach Vaterschaftsanerkennung für ein senegalesisches Kind …
...5 Abs. 5 AufenthG als rein humanitäre Aufenthaltserlaubnis wirken sollte. 45Der ursprüngliche § 25 Abs. 6 Satz 1 AufenthG-E lautete dem heutigen § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG gleich, wonach einem Auslän...
REWIS RS 2021, 3364
30. März 2020
Verpflichtung zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
...5 Abs. 5 AufenthG zu erteilen. Diesen Antrag lehnte die Regierung von ... mit Bescheid vom 28. Januar 2020 ab. In den Gründen ist ausgeführt, § 25 Abs. 5 AufenthG befreie nicht von der Beachtung der a...
REWIS RS 2020, 9072
17. Juli 2018
Abschiebungsverbot bzgl. Afghanistan
...5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (BGBl. 1952 II S. 685) ergi...
REWIS RS 2018, 5873
30. November 2017
Einzelfall eines Abschiebungsverbots
...5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (BGBl 1952 II S. 658) ergib...
REWIS RS 2017, 1420
13. Juli 2018
Abschiebungsverbot für geschiedene Irakerin christlichen Glaubens
...5 des Bescheids) aufzuheben. 335. Die Kostenentscheidung in dem nach § 83b AsylG gerichtskostenfreien Verfahren beruht auf §§ 154 Abs. 1, 155 Abs. 2 VwGO, wobei das Gericht zugrunde gelegt hat, dass d...
REWIS RS 2018, 5968
13. September 2017
Abschiebungsverbot für ältere, alleinstehende afghanische Staatsangehörige
...5 Satz 1 AufenthG hinsichtlich Afghanistans hat, § 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO. 25Nach § 60 Abs. 5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. ...
REWIS RS 2017, 5394
28. April 2016
Nationaler Abschiebungsschutz betreffend Somalia
...5 AufenthG iVm Art. 3 EMRK aus (wie BVerwG BeckRS 2013, 49252). (red. LS Clemens Kurzidem) 3 Die Annahme eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG iVm Art. 3 EMRK kommt nicht nur bei Gefahr...
REWIS RS 2016, 12069
10. März 2020
Abschiebung, Abschiebungsandrohung, Aufenthaltsverbot, Ausreise, Erkrankung, Migration, wirtschaftliche Lage
...5.12 - juris Rn. 25). 25Auch schlechte humanitäre Verhältnisse können in ganz außergewöhnlichen Einzelfällen als unmenschliche Behandlung im Sinne des Art. 3 EMRK darstellen. Dies ist immer dann anzun...
REWIS RS 2020, 8891
12. Februar 2018
Abschiebungsverbot für einen afghanischen Staatsangehörigen
...50 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) (BGBl 1952 II Seite 658) ergibt, dass die Abschiebung unzulässig ist. 25Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes kö...
REWIS RS 2018, 14063
22. August 2017
Kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen nach erfolglos abgeschlossenem Asylverfahren ohne Nachholung …
...5 Abs. 5 AufenthG zu (§ 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO). Gemäß § 25 Abs. 5 AufenthG kann einem Ausländer, der vollziehbar ausreisepflichtig ist, eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn seine Ausreise a...
REWIS RS 2017, 6309
6. August 2020
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
...555. Nach allem war die Klage daher mit der Kostenfolge aus § 154 Abs. 1 VwGO abzuweisen. Als im Verfahren unterlegen hat der Kläger die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Gerichtskostenfreiheit fol...
REWIS RS 2020, 10156
14. Dezember 2017
Hinsichtlich der Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbotes erfolgreiche Asylklage eines minderjährigen Flüchtlings aus Afghanisten
...51 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559, 560 – Genfer Flüchtlingskonvention), wenn er sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, po...
REWIS RS 2017, 518
11. Januar 2017
Gemeinesame Rückkehr der Familie
...5 AufenthG besteht (vgl. BayVGH, B. v. 30.9.2015 - 13a ZB 15.30063 - juris Rn. 5; U. v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284 - Asylmagazin 2015, 197; U. v. 21.11.2014 - 13a B 14.30285 - InfAuslR 2015, 212). 21...
REWIS RS 2017, 17569
12. Mai 2017
Abschiebungsverbot für afghanische Familie mit kleinen Kindern
...5 AufenthG besteht (vgl. BayVGH, B.v. 30.9.2015 - 13a ZB 15.30063 - juris Rn. 5; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284 - Asylmagazin 2015, 197; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30285 - InfAuslR 2015, 212). 24Nac...
REWIS RS 2017, 11006
21. Oktober 2016
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines Pashtunen mit Kleinkind
...5 AufenthG besteht (vgl. BayVGH, B.v. 30.9.2015 - 13a ZB 15.30063 - juris Rn. 5; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284 - Asylmagazin 2015, 197; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30285 - InfAuslR 2015, 212). 26Nac...
REWIS RS 2016, 3525
27. Oktober 2017
Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen familiärem Konflikt
...5 – juris Rn. 5 bezüglich der Beweiswürdigung; VG Augsburg, U.v. 5.8.2017 – Au 4 K 17.31114 – Rn. 22). 13Die Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bzw. des subsidiären Schutzes war daher mi...
REWIS RS 2017, 3094
15. Mai 2018
Abschiebungsschutz für einen minderjährigen Afghanen aus dem Iran
...51 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559, 560 – Genfer Flüchtlingskonvention), wenn er sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, po...
REWIS RS 2018, 9124
5. Februar 2018
Abschiebungsverbot nach Afghanistan
...5 – 13a ZB 15.30063 – juris Rn. 5; BayVGH, U.v. 21.11.2014 – 13a B 14.30284 – Asylmagazin 2015, 197; BayVGH, U.v. 21.11.2014 – 13a B 14.30285 – InfAuslR 2015, 212). Für besonders schutzbedürftige Rück...
REWIS RS 2018, 14478
12. Mai 2020
Vorläufigen Rechtschutz gegen eine Abschiebungsandrohung nach Nigeria
...555). Über die vorbezeichnete Klage ist noch nicht entschieden worden. 12Ebenfalls mit Schriftsatz vom 29. April 2020, eingegangen beim Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg am 30. April 2020, hat d...
REWIS RS 2020, 9429
29. März 2018
Abschiebung nach Somalia
...5 (a.a.O., Rn. 34 ff.) und vom 9. November 2015 (a.a.O. Rn. 42 ff.), des VG Stade im Urteil vom 5. Oktober 2015 (3 A 3658/13, a.a.O. Rn. 37 ff.), des VG Regensburg im Urteil vom 8. Januar 2015 (RO 7 K...
REWIS RS 2018, 11365
22. Juni 2017
Erfolglose Asylklage ukrainischer Staatsangehöriger
...51 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl 1953 II S. 559), wenn er sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigk...
REWIS RS 2017, 9184
8. Mai 2019
Verkürzung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots wegen gelebter Eltern-Kind-Beziehung
...5 Abs. 5 AufenthG, lägen nicht vor. Bei § 25 Abs. 5 AufenthG handele es sich um einen Ermessensvorschrift, bei der auch die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen des § 5 AufenthG vorliegen müssten. Je...
REWIS RS 2019, 7475