8. Oktober 2019 10. Senat
Auslegung der Beteiligtenbestimmung in der Klageschrift
...4c EStG Rz 27; Blümich/H.-J. Heger, § 4c EStG Rz 11; Trzaskalik, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 40b Rz B 14; a.A. dagegen Gosch in Kirchhof, EStG, 18. Aufl., § 4c Rz 2 - versicherungsrechtlich...
REWIS RS 2019, 2906
5. Dezember 2012 4. Zivilsenat
Kirchliche Zusatzversorgungskasse: Höhe des Sanierungsgeldes als Grundentscheidung der Tarifvertragsparteien; Zahlungsverpflichtung von Beteiligten in einer Durchführungsvorschrift …
...4c EStG einen Zuschuss an eine Pensionskasse zur Sicherstellung ihrer Leistungen (Heger in Blümich, EStG, 115. Aufl. § 4c EStG Rn. 38) versteht. Der Begriff des "Entgegennehmens" beschreibt ...
REWIS RS 2012, 740
5. Dezember 2012 IV. Zivilsenat
...4c EStG einen Zuschussan eine Pensionskasse zur Sicherstellung ihrer Leistungen (Heger in Blümich, EStG, 115. Aufl.§ 4c EStG Rn. 38) versteht. Der Begriff des "Entgegen-nehmens" beschreibt e...
REWIS RS 2012, 745
27. Januar 2010 1. Senat
Keine Rückstellungen für Sanierungsgelder der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) - Voraussetzungen für …
...4c EStG der steuerlichen Anerkennung von Rückstellungen für die Sanierungsgelder entgegenstehen würde, keiner Entscheidung.
REWIS RS 2010, 9960
5. Dezember 2012 IV. Zivilsenat
...4c EStG einen Zuschussan eine Pensionskasse zur Sicherstellung ihrer Leistungen (Heger in Blümich, EStG 115. Aufl. § 4cEStG Rn. 38) versteht. Der Begriff des "Entgegen-nehmens" beschreibt ei...
REWIS RS 2012, 744
13. Juni 2016
Einordnung von Verpflegungsgeld in ehemaliger DDR als Arbeitsentgelt
...4c EStG, weil nach dem Wortlaut nur Verpflegungszuschüsse „im Einsatz“ steuerfrei gewesen seien. Gegen den am 10.02.2011 zugestellten Gerichtsbescheid hat die Beklagte am 07.03.2011 Berufung eingelegt...
REWIS RS 2016, 10135
3. Juni 2016
Verpflegungsgeld der DDR-Zollverwaltung als AAÜG-relevantes Entgelt
...4c EStG, weil nach dem Wortlaut nur Verpflegungszuschüsse „im Einsatz“ steuerfrei gewesen seien. Gegen den am 10.02.2011 zugestellten Gerichtsbescheid hat die Beklagte am 07.03.2011 Berufung eingelegt...
REWIS RS 2016, 10565
14. Dezember 2020
Körperschaftsteuer-, Gewerbesteuerbefreiung von Pensionskassen, Schädlichkeit der Rückdeckung einer Unterstützungskasse verbindliche Auskunft, Teilwertabschreibung wegen voraussichtlich dauernder …
...4c Abs. 1 Einkommensteuergesetz - EStG). 39Für die begehrte Steuerbefreiung der Klägerin ist daher erforderlich, dass im Streitjahr - gemäß der im Streitfall allein in Betracht kommenden Alternative d...
REWIS RS 2020, 6464
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