27. Juni 2017
Vorladung zum Verkehrsunterricht
...48 StVO Rn. 8; Müller, in: Fachanwaltskommentar Verkehrsrecht, 2. Auflage 2014, § 48 StVO Rn. 5; Jan-ker/Hühnermann/BeckOK, Straßenverkehrsrecht, 24. Auflage 2016, § 48 StVO Rn. 4). Indem das Landrats...
REWIS RS 2017, 8988
8. Mai 2017
Vorladung zum Verkehrsunterricht wegen Uneinsichtigkeit
...48 StVO Rn. 2 ff.) ist Zweck der Vorschrift des § 48 StVO, die Sicherheit und Ordnung auf den Straßen durch Belehrung solcher, die im Verkehr Fehler begangen haben, zu heben. Eine Vorladung ist danach...
REWIS RS 2017, 11400
3. Dezember 2015
Verpflichtung zum Verkehrsunterricht
...48 StVO zu laden. Die Beklagte hörte die Klägerin hierzu an und teilte nach eingegangener Stellungnahme im Oktober 2010 mit, dass sich die von der Polizei thematisierte Uneinsichtigkeit nicht konkreti...
REWIS RS 2015, 1256
17. Januar 2022
Entziehung der Fahrerlaubnis, Rechtswidrige Gutachtensanordnung, Ungenügende Ermessenserwägungen, Kein Ausnahmefall für ein Abweichen vom Fahreignungs-Bewertungssystem
...48 StVO, jedenfalls aber die Anordnung gemäß §§ 11 Abs. 10 Nr. 1, 70 FeV als ausreichend und sachgerecht ansehe. Der Antragsteller habe sich bereits zur Teilnahme an einem Verkehrsunterricht gemäß § 4...
REWIS RS 2022, 1989