15. Mai 2017
Abrechnung von Ultraschall-Untersuchungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung
...SGB V). Nachdem sich die tatsächlichen Verhältnisse geändert hätten, könne der Genehmigungsbescheid vom 07.10.2014 durch den Zweitbescheid vom 23.2.2015 nach § 48 SGB X aufgehoben werden. Ein Vertraue...
REWIS RS 2017, 10920
13. September 2021
Rente, Bescheid, Erwerbsminderung, Leistungen, Arbeitslosengeld, Rentenversicherung, Arbeitsvertrag, Gerichtsbescheid, Verwaltungsakt, Widerspruch, Hinzuverdienstgrenze, Rentenanpassung, Neufeststellung, Klage, Rente …
...SGB X) und zur Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (§ 48 SGB X). Gemäß § 48 SGB X (vgl. § 96a SGB VI i.V. mit § 34 Abs. 3f SGB VI). 23Aus der Vorschrift des...
REWIS RS 2021, 10302
28. Mai 2015
Überlagerung der teilweisen Erwerbsminderung durch volle
...48 Abs. 1 Satz 1 Nummer 3 Sozialgesetzbuch X (SGB X) bereits ab dem Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, wenn nach seinem Erlass Einkommen erzielt worden ist, das zum Wegfall des...
REWIS RS 2015, 10449
17. August 2020
Angelegenheiten nach dem SGB II
...48 SGB X auszulegen mit dem Ziel, dass bei der Bewilligung der Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II als (nicht als eigener Streitgegenstand abtrennbarer) Teil der dem Leistungsempfänger zustehenden SGB-...
REWIS RS 2020, 6756
14. Januar 2015
Rentenversicherung
...48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 i. V. m. § 50 Abs. 1 Sozialgesetzbuch, Zehntes Buch (SGB X). Gemäß § 48 Abs. 1 SGB X ist ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben, soweit in den tatsächlichen o...
REWIS RS 2015, 17182
14. Januar 2015
Erwerbsminderung, Rente, Bescheid, Bewilligung, Einkommen, Krankengeld, Erwerbsminderungsrente, Verwaltungsakt, Gerichtsbescheid, Nachzahlung, Widerspruch, Minderung, Rentenbescheid, Rehabilitation, Rente …
...48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 i.V.m. § 50 Abs. 1 Sozialgesetzbuch, Zehntes Buch (SGB X). 20Gemäß § 48 Abs. 1 SGB X ist ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben, soweit in den tatsächlichen o...
REWIS RS 2015, 17174
16. März 2022
Keine Rückforderung von rückwirkend für die Zeit vor dem Tode des Leistungsberechtigten ausgezahlten Landespflegegeld in …
...SGB X in direkter Anwendung des § 45 SGB X oder bei Rückforderung nach § 50 Abs. 2 SGB X in entsprechender Anwendung des § 45 SGB X gemäß dem Verweis in § 50 Abs. 2 Satz 2 SGB X - jedenfalls an die Vo...
REWIS RS 2022, 631
27. Februar 2015
Ermächtigung zur Ausübung vertragsärztlicher Tätigkeiten außerhalb des Vertragsarztsitzes
...48 SGB X ins Leere laufen lassen. Denn gem. § 48 Abs. 1 SGB X ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass...
REWIS RS 2015, 14713
22. September 2015
Pflegeversicherungsleistungen nach Pflegestufe I
...48 SGB X aufzuheben gewesen. 10Hiergegen richtet sich die am 27.02.2014 erhobene Klage. Die Klägerin ließ durch ihre Prozessbevollmächtigte ausführen, durch eine Bestrahlungstherapie im Jahr 1991, die...
REWIS RS 2015, 5038
20. Mai 2016
Rechtsschutz gegen Nebenbestimmung der Befristung der Hilfe zur Pflege
...SGB XII, 102 Abs. 2 bis 4 SGB VI, § 41 Abs. 1 Sätze 4 und 5 SGB II), findet sich im 7. Kapitel des SGB XII keine (bereichsspezifische) Rechtsvorschrift im Sinne des § 32 Abs. 1 1. Alt. SGB X, die eine...
REWIS RS 2016, 11101
8. November 2016
Sachleistungsanspruch infolge Eintritt der Genehmigungsfiktion
...SGB V hier wegen der Einschaltung des MDK die 5-Wochen-Frist maßgeblich. Die Frist des § 13 Abs. 3a Satz 1 SGB V beginnt nach § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1 SGB X i. V. m. §§ 187 Abs. 1, 188 Abs. 2 Bürgerli...
REWIS RS 2016, 2761
8. November 2016
Die Genehmigungsfiktion bei nicht rechtzeitiger Entscheidung der Krankenkasse
...SGB V hier wegen der Einschaltung des MDK die 5-Wochen-Frist maßgeblich. Die Frist des § 13 Abs. 3a Satz 1 SGB V beginnt nach § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1 SGB X i. V. m. §§ 187 Abs. 1, 188 Abs. 2 Bürgerli...
REWIS RS 2016, 2734
23. Juli 2020
Krankenversicherung.
...SGB X vom 04.04.2017 ist nicht begünstigend, da er die Familienversicherung für die Klägerin zu 1. aufhebt. Wenn der Entzug der Leistung, der auf § 45 SGB X oder auf § 48 SGB X gestützt wurde - etwa w...
REWIS RS 2020, 8201
16. September 2015
Erziehungsgeldrecht - Elterngeldrecht
...482.080 Euro enthalten sei, die sie im März 2012 wegen des Ausscheidens aus der Allianz AG erhalten habe. Diese sei elterngeldrechtlich nicht relevant. Der Beklagte hob mit auf § 48 SGB X gestütztem B...
REWIS RS 2015, 5312