15. November 2017
Angelegenheiten nach §§ 6a und 6b BKGG
...48 SGB X. 35Nach § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsak...
REWIS RS 2017, 2286
29. November 2017
Folgen der Behinderung sind mit möglichen und geeigneten Hilfsmittel auszugleichen
...48 SGB X iVm § 330 SGB III und die Pflicht zur Erstattung des infolge der Aufhebung überzahlten Arbeitslosengeldes in Höhe von 605,80 € gem. § 50 SGB X . I. 2Der 1984 geborene Kläger hat nach der Schu...
REWIS RS 2017, 1517
15. Juli 2016
Erstattungsanspruch des JobCenters gegenüber der Agentur für Arbeit
...SGB II sei in vorliegendem Falle nicht anzuwenden, diese Regelung gelte nur für die Höhe einer eventuellen Erstattungspflicht des Klägers gemäß § 50 SGB X in Verbindung mit §§ 45 oder 48 SGB X. 18Auf ...
REWIS RS 2016, 8071
16. März 2016
Keine Erwerbsminderungs-/Arbeitsmarktrente bei gewöhnlichem Auslandsaufenthalt
...48 SGB X insoweit aufgehoben, als aufgrund des Verzuges des Klägers in die T... am 30.07.2009 anstelle der bisher gewährten Rente nur noch Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auf Dauer gewährt wur...
REWIS RS 2016, 14381
14. November 2017
Anspruch auf höhere Leistungen der Grundsicherung durch Kosten der Wahrnehmung von Umgangsrechten
...48 SGB X zu erreichen ist, wäre in der Hauptsache die kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage statthaft. Damit ist einstweiliger Rechtsschutz durch eine Regelungsanordnung nach § ...
REWIS RS 2017, 2354
16. August 2017
Minderung des Arbeitslosengeld II: Sanktion wegen Abschluss eines Aufhebungsvertrages
...48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB X steht die Zeitgrenze des § 48 Abs. 4 Satz 1 i.V.m. § 44 Abs. 4 SGB X sowie § 40 Abs. 1 Satz 2 SGB II nicht entgegen (vgl. BSG, Urt. vom 29.04.2015, B 14 AS 19/14 R). 24Sta...
REWIS RS 2017, 6494
29. Mai 2018
Unwirksame Kostensenkungsaufforderung - Unvollständig und missverständlich
...SGB XII festzulegen, gebrochen (auf diesen Zusammenhang verweist Gutzler in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 40 SGB XII, Rn. 4). Das Bundesverwaltungsgericht orientiert sich an de...
REWIS RS 2018, 8510