11. Oktober 2023 7. Zivilsenat
Nichtzulassungsbeschwerde, Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag, Richtlinienkonforme Auslegung, Aktionärsrechterichtlinie, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Hauptversammlungsbeschlüsse, Einberufung der Hauptversammlung, Sofortige Vollziehbarkeit, …
...48 BörsG, Schwark in ders./Zimmer, Kapitalmarktrechtskommentar, 5. Auflage, München 2020, Rdnr. 6 zu § 48 BörsG, Groß in Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, HGB, 4. Auflage, München 2020, Rdnr. 3 zu § 48 B...
REWIS RS 2023, 6941
20. Mai 2008 X. Zivilsenat
...48 BörsG) ergab sich erst - wenig später - im Zusammenhang mit dem Erlass des Kapitalanlagen-Musterverfahrensgesetzes, das am 1. November 2005 in Kraft getreten ist. Dieses Gesetz bezweckt die Bündelu...
REWIS RS 2008, 3897
5. März 2007 II. Zivilsenat
...48 BörsG a.F. - eine ausschließliche Zuständigkeit begründen, nicht gleichgesetzt werden. Es verbleibt insoweit bei einer nur innerstaatliche Gerichte betreffenden Regelung. Diese Gerichte können aber...
REWIS RS 2007, 4949
8. September 2006 5. Zivilsenat
...48 BörsG a. F. verwies, oder "die in § 48 Abs. 2 des Börsengesetzes erwähnten" Ansprüche. Nach § 48 Abs. 2 BörsG a. F. blieben weitergehende Ansprüche, welche nach den Vorschriften des bürge...
REWIS RS 2006, 1923
1. September 2016 6. Senat
Bewertung des geldwerten Vorteils aus dem Erwerb von Aktien im Rahmen eines Management-Beteiligungsprogramms
...482, 485, BStBl II 1981, 353, 355, m.w.N.). 33 Diese Voraussetzungen sind beim Handel von Aktien an der Börse in aller Regel erfüllt. Es begegnet daher keinen Bedenken, der Ableitung de...
REWIS RS 2016, 6020
19. Juli 2004 II. Zivilsenat
...48 BörsG). 2. Letztlich kann dies aber offen bleiben, weil die Ad-hoc-Mitteilungen der I. AG vom 20. Mai 1999 und vom 13. September 1999 jedenfalls nicht die an einen "Prospekt" im Sinne d...
REWIS RS 2004, 2250
19. Juli 2004 II. Zivilsenat
...48 BörsG). 2. Letztlich kann dies aber offen bleiben, weil die Ad-hoc-Mitteilungen der I. AG vom 20. Mai 1999 und vom 13. September 1999 jedenfalls nicht die an einen "Prospekt" im Sinne d...
REWIS RS 2004, 2246
19. Juli 2004 II. Zivilsenat
...48 BörsG). - 7 - 2. Letztlich kann dies aber offen bleiben, weil die Ad-hoc-Mitteilungen der I. AG vom 20. Mai 1999 und vom 13. September 1999 jedenfalls nicht die an einen "Prospekt" im Si...
REWIS RS 2004, 2239
18. September 2012 11. Zivilsenat
Prospekthaftung: Anforderungen an die Prospektangaben bei Verkauf von Wertpapieren an börsenunerfahrenes Publikum; Hinweispflicht bezüglich der …
...48 BörsG aF stelle ein redaktionelles Versehen dar. Der Kläger habe die in der Klageschrift erwähnten Inhaberschuldverschreibungen auch im Haftungszeitraum von sechs Monaten nach dem ersten öffentlich...
REWIS RS 2012, 3093
18. September 2012 XI. Zivilsenat
...48 BörsG aF stelle ein redaktionelles Versehen dar. Der Kläger habe die in der Klageschrift erwähnten Inhaberschuldverschreibungen auch im Haftungszeitraum von sechs Monaten nach dem ersten öffentlich...
REWIS RS 2012, 3148
25. Oktober 2022 2. Zivilsenat
Schadensersatzanspruch des Kapitalanlegers bei Prospektfehlern: Anspruchskonkurrenz zwischen spezialgesetzlicher Prospekthaftung und Prospekthaftung im weiteren Sinn
...48/19, WM 2020, 1862 Rn. 20 mwN). Das im Vorfeld des Abschlusses eines Gesellschaftsvertrags nach § 311 Abs. 2 BGB begründete eigenständige rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnis mit den Rücksichtna...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)HAFTUNGHANDELS- UND GESELLSCHAFTSRECHTGESELLSCHAFT
REWIS RS 2022, 7231WM 2023, 28 REWIS RS 2022, 7231MDR 2023, 114-115REWIS RS 2022, 7231
11. Juli 2012 1. Senat
Zum Schutzbereich von Art 14 Abs 1 S 1 GG bzgl des Aktieneigentums sowie zu …
...48 BörsG). Die Börse bedarf zur Einrichtung eines Freiverkehrs einer Erlaubnis der staatlichen Börsenaufsicht. Der Handel selbst folgt privatrechtlichen Grundsätzen. In diesem Rahmen haben einige Börs...
REWIS RS 2012, 4809BVerfGE 132, 99-133REWIS RS 2012, 4809
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.