9. Juli 2020 9. Senat
Ablehnung der Aussetzung eines Eilverfahrens nach § 4 Abs. 1b Satz 3 UmwRG; Stattgabe eines …
...47 WHG geprüft und zum Gegenstand der Öffentlichkeitsbeteiligung gemacht zu haben. Die genannten Regelungen sind keine bloßen Zielvorgaben für die Gewässerbewirtschaftung, sondern zwingende Vorgaben f...
REWIS RS 2020, 4023
25. April 2018 9. Senat
Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH; Vorabentscheidungsersuchen zum Neubau der A 33/B 61, Zubringer Ummeln, …
...47 WHG statt. Der Begriff der Qualitätskomponente bzw. Umweltqualitätsnorm taucht weder in den planfestgestellten Unterlagen noch im Planfeststellungsbeschluss auf. Im Planfeststellungsbeschluss wird ...
REWIS RS 2018, 10166
23. Juni 2020 9. Senat
Rücknahme oder Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses A 49 zwischen Stadtallendorf und A 5
...47 WHG nicht geprüft habe. Jedenfalls sei eine Durchbrechung der Rechtskraft zur Wahrung des Effektivitätsgrundsatzes des Unionsrechts geboten. Die Verstöße gegen das Europarecht reduzierten das Ermes...
REWIS RS 2020, 4177
23. Juni 2020 9. Senat
Rücknahme oder Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses A 49 zwischen Stadtallendorf und A 5
...479 Rn. 8 m.w.N.; zur Klageerhebung trotz vorherigen Verzichts Meissner/Schenk, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juli 2019, § 74 Rn. 42 und W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 25. Aufl. 2019,...
REWIS RS 2020, 4176
28. April 2016 9. Senat
Brandschutz im Autobahntunnel; Kosten
...47 WHG vorgelegt. Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass durch das Vorhaben keine Verschlechterungen des ökologischen Potentials und des hydromorphologischen sowie des chemischen Zustandes der Elbe zu erw...
REWIS RS 2016, 12150
28. April 2016 9. Senat
Klage eines Fährbetriebes gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine feste Flussquerung (hier: Straßentunnel)
...47 WHG vorgelegt. Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass durch das Vorhaben keine Verschlechterungen des ökologischen Potentials und des hydromorphologischen sowie des chemischen Zustandes der Elbe zu erw...
REWIS RS 2016, 12109
25. April 2018 9. Senat
Hinweisbeschluss zum Vorabentscheidungsersuchen zum Neubau der A 33/B 61, Zubringer Ummeln, auf dem Gebiet der …
...47 WHG) berufen können, ist derzeit ungeklärt. Der Senat hat dem Gerichtshof mit Beschluss vom heutigen Tage hierzu Fragen vorgelegt.III8 1. Die Auslegungsbekanntmachungen vom 21. Augus...
REWIS RS 2018, 10153
28. April 2016 9. Senat
Gemeindeklage gegen Planfeststellungsbeschluss; abwehrender Brandschutz für Straßentunnel; Baulast für Rettungswege
...47 WHG vorgelegt. Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass durch das Vorhaben keine Verschlechterungen des ökologischen Potentials und des hydromorphologischen sowie des chemischen Zustandes der Elbe zu erw...
REWIS RS 2016, 12145
21. November 2023 9. Senat
Rücknahme des Planfeststellungsbeschlusses A 49 zwischen Stadtallendorf und A 5 wegen Flurbereinigungsbetroffenheit
...47 der zugehörigen Anlage für die Entscheidung zuständig. Das planfestgestellte Vorhaben ist Teil der dort aufgeführten Bundesfernstraße "A 49 Bischhausen - A 5". Die Streitigkeit &a...
REWIS RS 2023, 10065
9. November 2017 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...47 WHG) verstößt. Hat sie die Aufgabe der öffentlichen Wasserversorgung einem Privaten übertragen, kann nur dieser geltend machen, dass der Planfeststellungsbeschluss gegen Vorschriften zum Schutz der...
REWIS RS 2017, 2623
28. April 2016 9. Senat
...47 WHG vorgelegt. Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass durch das Vorhaben keine Verschlechterungen des ökologischen Potentials und des hydromorphologischen sowie des chemischen Zustandes der Elbe zu erw...
REWIS RS 2016, 12151
28. April 2016 9. Senat
Planfeststellung Elbquerung Bundesautobahn A 20
...47 WHG vorgelegt. Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass durch das Vorhaben keine Verschlechterungen des ökologischen Potentials und des hydromorphologischen sowie des chemischen Zustandes der Elbe zu erw...
REWIS RS 2016, 12163
28. April 2016 9. Senat
...47 WHG vorgelegt. Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass durch das Vorhaben keine Verschlechterungen des ökologischen Potentials und des hydromorphologischen sowie des chemischen Zustandes der Elbe zu erw...
REWIS RS 2016, 12126
10. November 2016 9. Senat
Planfeststellung Straßenrecht (Elbquerung BAB A 20)
...474), in der Stufe des vordringlichen Bedarfs ausgewiesen. Darüber hinaus sind sie Bestandteil des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V).3 Das planfestgestellte Vorhaben weist eine G...
REWIS RS 2016, 2620
27. November 2018 9. Senat
Aussetzungsbeschluss; Vorlage an den EuGH; Neubau der A 20 Nord-West-Umfahrung Hamburg
...47).18 Vorliegend umfasst die rechtzeitig innerhalb der am 20. November 2017 endenden Frist des § 6 Satz 1 UmwRG vorgelegte Klagebegründung die Schriftsätze der Kläger vom 10. September...
REWIS RS 2018, 1204
10. November 2016 9. Senat
...474), in der Stufe des vordringlichen Bedarfs ausgewiesen. Darüber hinaus sind sie Bestandteil des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V).3 Das planfestgestellte Vorhaben weist eine G...
REWIS RS 2016, 2615
27. November 2018 9. Senat
Planfeststellung Straßenrecht mit Schwerpunkten im Wasserrecht, Habitatschutzrecht und Artenschutzrecht; A 20 Nord-West-Umfahrung Hamburg
...47).16 B. Der Planfeststellungsbeschluss weist keine Fehler bei der Abschnittsbildung auf. Durch die Teilverklammerungserklärung des Beklagten sind eventuelle Rechtsmängel jedenfalls be...
REWIS RS 2018, 1197
11. Juli 2019 9. Senat
Planfeststellung des 7. Bauabschnitts der A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg
...47 1. Die Planrechtfertigung ist gegeben. Sie folgt aus der gesetzlichen Bedarfsfeststellung. Das Vorhaben ist in den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen, der dem Fernstraßenausbauges...
REWIS RS 2019, 5543
9. November 2017 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...474) und § 39 Abs. 1 Satz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, berichtigt BGBl. I 1994 S. 2439), zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 1 des Gesetzes vom 20. ...
REWIS RS 2017, 2659
9. November 2017 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...474) und § 39 Abs. 1 Satz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, berichtigt BGBl. I 1994 S. 2439), zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 1 des Gesetzes vom 20. ...
REWIS RS 2017, 2657
9. Februar 2017 7. Senat
Ausbau der Bundeswasserstraße Elbe ("Elbvertiefung")
...470 und 475 eine Sedimentationsrate von 0,19 bis 0,23 cm/a, für das Profil 680471 (Anhang S. 10) an den Stationen 760 und 775 von 0,46 bis 0,56 cm/a und für das Profil 676193 (S. 9) an den Stationen 1...
REWIS RS 2017, 15884