2. März 2007 1. Strafsenat
...47 Rdnr. 12; Tröndle/Fischer, StGB, 54. Aufl., § 47 Rdnr. 8 m. w. Nachw.); es genügt vielmehr, dass das gewichtigere Unwerturteil, das im Ausspruch einer Freiheitsstrafe liegt, oder dass die Einwirkun...
REWIS RS 2007, 4955
28. März 2018 1. Strafsenat
...47 StGB soll die Verhängung kurzer Freiheitsstrafen weitestgehend zurückgedrängt werden und nur noch ausnahmsweise unter ganz besonderen Umständen in Betracht kommen. Die Verhängung einer Freiheitsstr...
REWIS RS 2018, 11427
9. November 2000 1. Strafsenat
...47 Abs. 1 Umstände 7 = NStZ 1996, 429; BGH StV 1994, 370; OLG Hamm VRS 97, 410 [411] m. w. Nachw.; SenE v. 10.05.2000 - Ss 176/00 -; SenE v. 15.08.2000 - Ss 333/00 -). Damit die Anwendung des § 47 StG...
REWIS RS 2000, 548
18. Mai 2001 1. Strafsenat
...47 StGB soll die Verhängung kurzfristiger Freiheitsstrafen weitestgehend zurückgedrängt werden und nur noch ausnahmsweise unter ganz besonderen Umständen in Betracht kommen (vgl. BGHSt 24, 40, 42 f.; ...
REWIS RS 2001, 2516
18. Oktober 2002 1. Strafsenat
...477; Lenckner in: Schönke/Schröder, StGB, 26. Aufl., § 170 Rdnr. 22 m. w. N.). Entgegen der Auffassung des Amtsgerichts besteht allerdings, wie generell im Strafprozess, keinerlei Verpflichtung des An...
REWIS RS 2002, 1124
4. November 1997 1. Strafsenat
...472e-8f7c-9be374099ff5]§§ 29 Abs. 1 Nr. 1, 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtMG[/ref], § 53 StGB) zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 10 Monaten mit Bewährung verurteilt und die sichergestellten Betäubungsmittel (10...
REWIS RS 1997, 751
26. September 2000 1. Strafsenat
...47 StGB[/ref] hat regelmäßig nur dann Bestand, wenn sie sich aufgrund einer Gesamtwürdigung aller die Tat kennzeichnenden Umstände als unerlässlich erweist (BGH NStZ 1996, 429; ständige Senatsrechtspr...
REWIS RS 2000, 1065
16. Oktober 1998 1. Strafsenat
Oberlandesgericht Köln | 1. Strafsenat: Ss 476/98 None None Das angefochtene Urteil wird mit den getroffenen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch ü...
REWIS RS 1998, 902
18. Februar 2003 1. Strafsenat
...47 Rdnr. 10 f.; m. w. N.). Bloße summarische Hinweise im Urteil auf Vorstrafen werden allerdings auch in diesen Fällen den aus § 47 Abs. 1 StGB folgenden Begründungsanforderungen nicht gerecht (vgl. O...
REWIS RS 2003, 4317
16. Juli 2002 1. Strafsenat
...477/00 - = VRS 100, 123 [129]; SenE v. 08.06.2001 - Ss 236/01 -; SenE v. 10.07.2001 - Ss 252/01 -; SenE v. 23.10.2001 - Ss 413/01 -; SenE v. 16.11.2001 - Ss 369/01 -). 15Auch soll nach der gesetzgebe...
REWIS RS 2002, 2296
15. August 2000 1. Strafsenat
...47 Abs. 1 Umstände 7 = NStZ 1996, 429; BGH StV 1994, 370; OLG Hamm VRS 97, 410 [411] m. w. Nachw.). Damit die Anwendung des § 47 StGB auf Rechtsfehler geprüft werden kann, bedarf es einer eingehenden ...
REWIS RS 2000, 1425
2. Mai 2018 1. Strafsenat
...47 StGB nicht dargelegt worden. Überdies unterliege das Urteil bereits deshalb der Aufhebung, weil ausweislich des Wortlauts des in der Hauptverhandlung verkündeten Beschlusses das gesamte Verfahren g...
REWIS RS 2018, 9788
3. Juli 2009 1. Strafsenat
...47/97 -; SenE v. 19.12.2000 - Ss 488/00 - = StV 2001, 355). Auch polizeilich festgestellte Auffälligkeiten des Angeklagten am Kontrollort oder bei der Blutentnahme können von Bedeutung sein (BayObLG D...
REWIS RS 2009, 2680
3. November 2015 1. Strafsenat
...47 StGB anzusehen. 99Es kann im Hinblick darauf dahinstehen, ob die Verhängung einer Freiheitsstrafe gegen die Angeklagte auch zur Verteidigung der Rechtsordnung geboten ist im Sinne des § 47 StGB. Di...
REWIS RS 2015, 2904
23. Mai 2003 1. Strafsenat
...47 Abs. 1 StGB)". 13Mit diesen Ausführungen wird die Strafkammer den Anforderungen des § 47 Abs. 1 StGB an die Begründung der Verhängung einer Freiheitsstrafe mit einer Dauer von weniger als sech...
REWIS RS 2003, 2925
17. September 2002 1. Strafsenat
...47 StGB darf eine Freiheitsstrafe unter sechs Monaten nur verhängt werden, wenn besondere Umstände, die in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, die Verhängung einer Freiheitsstrafe zur E...
REWIS RS 2002, 1550
17. Mai 2005 1. Strafsenat
...47 StGB) und dass zum anderen die Ausführungen zur Notwendigkeit einer kurzen Freiheitsstrafe nach § 47 Abs. 1 StGB dem für diese Vorschrift geltenden Begründungszwang nicht entsprechen. Das Urteil mu...
REWIS RS 2005, 3546
30. Juni 2020 1. Strafsenat
...47, 32 [38] = NJW 2001, 3134 [3135] = NZV 2001, 434 [435] = DAR 2001, 463 [464] = VRS 101, 107 [110] = VM 2002, 18 [Nr. 16] m. w. Nachw.; SenE v. 03.03.2017 – III-1 RVs 41/17 -; SenE v. 02.03.2018 – ...
REWIS RS 2020, 5108
12. August 2022 1. Strafsenat
...47 Abs. 1 StGB für diese Tat nicht belegt sind. 47aa) 48Nach der gesetzgeberischen Grundentscheidung des § 47 StGB soll – wovon auch das Tatgericht im rechtlichen Ansatz zutreffend ausgeht - die Verhä...
REWIS RS 2022, 5045