18. Mai 2021 3. Senat
Betriebsrentenansprüche - Kapitalisierung - Abzinsungsfaktor
...46 Satz 1 InsO konkretisiere die Schätzung nach § 45 InsO und verweise auf den gesetzlichen Zinssatz, also auf § 246 BGB. § 46 Satz 2 InsO erweitere diese Berechnungsart lediglich auf die wiederkehren...
REWIS RS 2021, 5827
28. Januar 2020
...46 S. 2 InsO es zu einer Kombination beider Vorschriften (§ 45 InsO und § 46 InsO) dergestalt kommt, dass auch im Fall der Anwendung von § 46 S. 2 InsO der gesetzliche Zinssatz gemäß § 41 Abs. 2 InsO ...
REWIS RS 2020, 6830
26. November 2003 5. Zivilsenat
...46 Satz 1 InsO verweist zwar bei wiederkehrenden Leistungen auf § 41 InsO und damit auch auf den dort festgelegten Zinssatz. Nach Satz 2 des § 46 InsO ist bei wiederkehrenden Leistungen, deren Dauer u...
REWIS RS 2003, 530
21. August 2008 27. Zivilsenat
...46 S. 2, 45 S. 1 InsO grundsätzlich in gleicher Weise wie vorliegend nach den vertraglichen Absprachen erfolgt. Würde diese Wirkung bereits im Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung eintreten (so bspw. Mük...
REWIS RS 2008, 2292
18. September 2014 7. Zivilsenat
Aufnahme eines unterbrochenen Revisionsverfahrens gegen den Insolvenzverwalter in einem Sekundärinsolvenzverfahren: Endgültige Erfüllungsverweigerung eines Bauunternehmers im …
...46 InsO gebotenen Änderungen zu berücksichtigen sind (vgl. BGH, Urteil vom 23. Dezember 1953 - VI ZR 1/52, LM Nr. 5 zu § 146 KO; Gerhardt in Jaeger, Insolvenzordnung, § 180 Rn. 72). Deshalb ist es zul...
REWIS RS 2014, 2819
18. September 2014 VII. Zivilsenat
...46 InsO gebotenen Änderungen zu berücksichtigen sind (vgl. BGH, Urteil vom 23. Dezember 1953 -VI ZR 1/52,LMNr. 5zu § 146 KO; Gerhardt in Jaeger, Insolvenzordnung, § 180 Rn. 72). Des-halb ist es zuläss...
REWIS RS 2014, 2828
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