4. März 2011 18. Kammer
...46 ArbGG Randnr. 36; Koch in Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, § 46 ArbGG Randnr. 3 f.). Eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung im schriftlichen Verfahren nach § 128 Abs. 2 ZPO ist gemäß § 46...
REWIS RS 2011, 8844
16. Oktober 2008 11. Kammer
...46 ArbGG Rn. 67 - 70; Germelmann u. a., ArbGG, 6. Aufl. 2008, § 46 ArbGG Rn. 74). Der Feststellungsantrag ist jedoch, wie das Arbeitsgericht zutreffend erkannt hat, unbegründet. Die Klägerin ist entge...
REWIS RS 2008, 1376
23. Oktober 2007 12. Kammer
...46 ArbGG Rdnr. 31). 29II. 30Die Klage ist unbegründet. Dem Kläger steht unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt ein Anspruch auf die begehrte Feststellung zu. 31Einen solchen Anspruch kann der Kläger ...
REWIS RS 2007, 1276
16. Oktober 2007 12. Kammer
...46 ArbGG Rdnr. 31). 36II. 37Allerdings ist die Klage unbegründet. Dem Kläger steht unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt ein Anspruch auf die begehrten Feststellungen zu. 381. 39Dem Kläger steht kei...
REWIS RS 2007, 1422
1. Juni 2012 18. Kammer
...46 ArbGG Randnr. 36; Koch in Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, § 46 ArbGG Randnr. 3 f.). Eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung im schriftlichen Verfahren nach § 128 Abs. 2 ZPO ist gemäß § 46...
REWIS RS 2012, 5887
6. November 2007 12. Kammer
...46 geborene Kläger ist seit dem 01.09.1983 bei der beklagten Fachhochschule angestellt. Dort wurde er 1985 zum Leiter der Datenverarbeitungszentrale bestellt. Seit dem 01.06.1985 wird er nach Vergütun...
REWIS RS 2007, 1048
6. November 2007 12. Kammer
...46 ArbGG Rdnr. 31). 41II. 42Allerdings ist die Klage unbegründet. Dem Kläger steht unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt ein Anspruch auf die begehrten Feststellungen zu. 431. 44Einen Anspruch auf Fe...
REWIS RS 2007, 1042
27. Januar 2012 10. Kammer
...46§ 8 Beirat 47Der Beirat besteht aus Vorstand und bis zu 15 weiteren Mitgliedern, die durch die tarifgebundenen Mitglieder gewählt werden. .............. Die Mitgliedschaft im Beirat endet..............
REWIS RS 2012, 9681