Setzen Sie Teile in "", um exakt zu suchen.
Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
Exakte Suche aktiviert: § 45b PStG

Suche durchgeführt.

Resultate (6 Treffer)

Amtsgericht Münster: 22 III 36/19

16. Dezember 2019 Amtsgericht

...45b PStG dahingehend, dass sich nur jene Personen auf die Regelung des § 45b PStG berufen können, bei denen medizinisch eine Inkongruenz der Geschlechtschromosomen, Genitale oder der Gonaden festgeste...

REWIS RS 2019, 341

Amtsgericht Münster: 22 III 130/18

5. Februar 2020 Amtsgericht

...45b PStG dahingehend, dass sich nur jene Personen auf die Regelung des § 45b PStG berufen können, bei denen medizinisch eine Inkongruenz der Geschlechtschromosomen, Genitale oder der Gonaden festgeste...

REWIS RS 2020, 6220

Amtsgericht Münster: 22 III 34/20

14. April 2021 Einzelrichter

...45b Abs. 1 S. 1 PStG vorliegt. Die übrigen Voraussetzungen, insbesondere das nach § 45b Abs. 3 S. 1 PStG verlangte ärztliche Zeugnis sowie die formellen Voraussetzungen der Erklärung nach § 45b Abs. 2...

REWIS RS 2021, 6970

Amtsgericht Kleve: 8 III 6/20

31. Juli 2020 Einzelrichter

...45b PStG nicht hinreichend zu belegen. Vielmehr legt der Verweis auf das Rechtsgutachten nahe, dass gerade keine solche vorliegt, sondern eine Transsexualität, für welche der Anwendungsbereich des § 4...

REWIS RS 2020, 6370

Oberlandesgericht Düsseldorf: 25 Wx 76/17

11. Juni 2019 25. Zivilsenat

...45b PStG die Möglichkeit eröffnet, die bisher registrierte Geschlechtsangabe und auch die Vornamen durch Erklärung gegenüber dem Standesamt ändern zu lassen. Voraussetzung hierfür ist gemäß § 45b Abs....

ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTGESETZGEBUNGFAMILIENRECHTTRANSSEXUELLEGESCHLECHTSUMWANDLUNG

REWIS RS 2019, 6428

Bundesgerichtshof: XII ZB 451/19

10. Juni 2020 12. Zivilsenat

(Variante der Geschlechtsentwicklung: Anwendbarkeit des § 45a PStG bei eindeutigen Geschlechtsmerkmalen; Anforderungen an ärztliche Bescheinigung; …


...45b PStG vorausgesetzte Variante der Geschlechtsentwicklung ist nur dann gegeben, wenn die Bestimmung des Geschlechts als weiblich oder männlich anhand angeborener körperlicher Merkmale nicht eindeuti...

MDR 2020, 993-994REWIS RS 2020, 736

  • 1
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.