20. August 2019 2. Senat
(Gesetzliche Unfallversicherung - Beginn des Anspruchs auf Verletztenrente: Ende des Verletztengeldanspruchs derselben Beschäftigung - Anspruch …
...45 Abs 1 SGB VII erbracht, wenn Versicherte infolge eines Versicherungsfalls arbeitsunfähig sind (§ 45 Abs 1 Nr 1 Alt 1 SGB VII; hierzu unter 1.), unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit Anspruc...
REWIS RS 2019, 4348
4. März 2015
Kein Anspruch auf Verletztengeld bei unfallunabhängiger Arbeitsunfähigkeit
...45 Abs. 1 Nr. 1 Siebtes Sozialgesetzbuch (SGB VII) haben Versicherte unter anderem Anspruch auf Verletztengeld, wenn sie infolge eines Versicherungsfalls arbeitsunfähig sind oder wegen einer Maßnahme ...
REWIS RS 2015, 14524
27. Februar 2017
Kein Arbeitsunfall bei Sturz aus innerer Ursache
...SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit; Satz 1). Unfälle sind zeitlich beg...
REWIS RS 2017, 14898
29. Januar 2008 9. Kammer
...45 SGB VII ein Verletztengeld in Höhe von EUR 9,71 und ab 1. Juli 2004 in Höhe von EUR 9,83 pro Kalendertag für den Zeitraum 28. Juni 2003 bis 23. Dezember 2004 unter Berücksichtigung des vom Kläger v...
REWIS RS 2008, 5861
23. Februar 2017 11. Senat
...45 Nr 1 RdNr 12 ff zu § 45 SGB VII). Dabei sind die Besonderheiten der einzelnen in § 26 Abs 2 SGB III geregelten Tatbestände zu beachten.22 Der allgemeine Sinn und Zweck von § 26 Abs 2...
REWIS RS 2017, 15027
23. Februar 2017 11. Senat
Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - sonstiger Versicherungspflichtiger - Bezug von Erwerbsminderungsrente - Begriff der …
...45 Nr 1 RdNr 12 ff zu § 45 SGB VII). Dabei sind die Besonderheiten der einzelnen in § 26 Abs 2 SGB III geregelten Tatbestände zu beachten.22 Der allgemeine Sinn und Zweck von § 26 Abs 2...
REWIS RS 2017, 15061
6. September 2018 2. Senat
(Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - ärztliche Behandlung eines anlagenbedingten Leidens - Zurechnung als mittelbare Unfallfolge …
...SGB VII oder § 11 Abs 1 Nr 3 SGB VII auslösen.16 Gemäß § 11 Abs 1 Nr 1 SGB VII sind Folgen eines Versicherungsfalls auch Gesundheitsschäden oder der Tod des Versicherten infolge der Dur...
REWIS RS 2018, 4067
16. März 2021 2. Senat
Gesetzliche Unfallversicherung - Beendigung eines Anspruchs auf Verletztengeld - Übergangsgeld - Zahlung eines Zwischen-Übergangsgelds im …
...45 Abs 1 Nr 2 SGB VII genannten Leistungen hatte (Nr 4). Nach § 45 Abs 2 Satz 2 SGB VII wird in diesem Fall Vlg bis zum Beginn der LTA gewährt. Das Vlg endet gemäß § 46 Abs 3 Satz 1 SGB VII mit dem le...
REWIS RS 2021, 7852
6. September 2019 9. Zivilsenat
...45 SGB VII erbracht, wenn der Versicherte infolge eines Versicherungsfalls arbeitsunfähig ist oder wegen einer Maßnahme der Heilbehandlung eine ganztägige Erwerbstätigkeit nicht ausüben kann. Eine Ver...
REWIS RS 2019, 3825
16. März 2021 2. Senat
(Sozialgerichtliches Verfahren - gesetzliche Unfallversicherung - Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls - Versterben des Klägers …
...SGb 1984, 7; Bürck in FS 50 Jahre BSG, 2004, 139; Eichenhofer, SGb 2011, 301; Fichte, SGb 2011, 498; Frommann, VSSR 2010, 27 und 151; Heinz, ZfSH/SGB 2012, 9; Neumann, SGb 1983, 507; Rode, SGb 1977, 2...
REWIS RS 2021, 7848
27. August 2015
Schäden für den Erwerb oder das Fortkommen des Verletzten unterliegen weiterhin dem Deliktsrecht (vgl. § …
...SGB X oder wenn der Schaden später eingetreten ist, gemäß § 48 Abs. 1 SGB X (hier allerdings nur beim Vorliegen von Dauerverwaltungsakten) verlangt werden. Die Beklagte hat nach ihrer Entscheidung die...
REWIS RS 2015, 6102
4. Mai 2016
Kein Anspruch auf Verletztengeld und Verletztenrente und zur Frage der Verhängung von Verschuldenskosten
...45 SGB VII) über den 12.02.2010 hinaus gerichtete Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 SGG) und die auf Gewährung von Verletztenrente (§ 56 SGB VII) gerichtete Anfechtungs- und ...
REWIS RS 2016, 11807
11. Februar 2015 14. Zivilsenat
...45 SGB VII), Übergangsgeld (§ 49 SGB VII) und der Verletztenrente (§ 56 SGB VII), dass diese einen unmittelbaren Bezug zur Kompensation des Erwerbsschadens des Betroffenen haben. Daher lässt sich auf ...
REWIS RS 2015, 15630
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