18. Januar 2019 7. Kammer
...45 SGB IX für die Dauer der Maßnahme bewilligte. Nachdem die Beklagte mit Schreiben vom 22.11.2016 den Fortbildungsvertrag fristlos gekündigt hatte, widerrief auch die Deutsche Rentenversicherung Bund...
REWIS RS 2019, 11309
7. September 2010 5. Senat
Berechnung des Übergangsgeldes - Krankengeldbezug im Zusammenhang mit einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation - taggenaue …
...45 Abs 1 Nr 3 SGB IX iVm § 20 SGB VI gegen die Beklagte ein Anspruch auf Übergangsgeld zu. Gemäß § 45 Abs 8 Halbs 1 SGB IX iVm § 21 Abs 1 SGB VI hat die Beklagte das Übergangsgeld für jeden Kalenderta...
REWIS RS 2010, 3606
25. Mai 2016 5. Senat
Entgeltfortzahlung - Ambulante Kur
...45 SGB IX und § 20 SGB VI, die künftig während der Ausführung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation gegen die Rentenversicherungsträger einen Anspruch auf Übergangsgeld vorsehen würden, unab...
NJW 2016, 3195REWIS RS 2016, 10933
7. April 2022 5. Senat
Anspruch auf Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei einem Versicherten mit Bezug von Arbeitslosengeld II …
...SGB X noch nach § 104 SGB X und insbesondere auch nicht auf der Grundlage von § 25 SGB II iVm einer entsprechenden Anwendung von § 102 SGB X. Zwar habe die Versicherte die Wartezeit von 15 Jahren als ...
REWIS RS 2022, 4024
6. August 2014 4. Senat
(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit - behinderter Mensch - Bezug …
...SGB II. Sie ist von diesen nach § 7 Abs 5 S 1 SGB II idF des Gesetzes vom 20.7.2006 (BGBl I 1706) bzw § 7 Abs 5 SGB II idF des RBEG/SGB II/SGB XII-ÄndG vom 24.3.2011 (BGBl I 453, mWv 1.4.2011) ausgesc...
REWIS RS 2014, 3590
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