18. Mai 2021 3. Senat
Betriebsrentenansprüche - Kapitalisierung - Abzinsungsfaktor
...45 InsO Rn. 23, § 46 InsO Rn. 8; BeckOK InsO/Erdmann Stand 15. April 2021 InsO § 46 Rn. 10; MüKoInsO/Bitter 4. Aufl. § 45 Rn. 26; Uhlenbruck/Knof 15. Aufl. § 45 InsO Rn. 22, der lediglich de lege fere...
REWIS RS 2021, 5827
17. März 2015 9. Senat
Wiedereinstellungszusage - Klageantrag - Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arbeitgebers
...45 InsO, weil diese Vorschrift nur für Insolvenzforderungen gelte. Sie sei jedoch nicht Insolvenzgläubigerin iSv. § 38 InsO. Ein Anspruch auf Abgabe einer Willenserklärung unterfalle als unvertretbare...
REWIS RS 2015, 13946
25. Mai 2022 6. Senat
Wiedereinstellungsanspruch in der Insolvenz
...45 Satz 1 InsO nicht erfasst (vgl. Henckel in Jaeger InsO § 45 Rn. 7; MüKoInsO/Bitter 4. Aufl. § 45 Rn. 8c; Uhlenbruck/Knof 15. Aufl. § 45 InsO Rn. 9). Nur so kann der gesetzlichen Wertung des § 108 A...
REWIS RS 2022, 3471NJW 2022, 3241REWIS RS 2022, 3471MDR 2022, 1293-1294REWIS RS 2022, 3471
26. Januar 2021 3. Senat
...45/03 - zu I 1 der Gründe; 20. Juni 2002 - 8 AZR 459/01 -). Für die Abwicklung der Ansprüche, die zur Zeit der Insolvenzeröffnung bereits entstanden sind, sieht die Insolvenzordnung - wie früher schon...
REWIS RS 2021, 9205
26. Januar 2021 3. Senat
Versorgungszusage - Betriebsübergang - Insolvenz
...45/03 - zu I 1 der Gründe; 20. Juni 2002 - 8 AZR 459/01 -). Für die Abwicklung der Ansprüche, die zur Zeit der Insolvenzeröffnung bereits entstanden sind, sieht die Insolvenzordnung - wie früher schon...
ARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)RENTEUNTERNEHMENINSOLVENZRECHTINSOLVENZALTERSVORSORGE
WM2018,2199REWIS RS 2021, 9210
26. Januar 2021 3. Senat
...45/03 - zu I 1 der Gründe; 20. Juni 2002 - 8 AZR 459/01 -). Für die Abwicklung der Ansprüche, die zur Zeit der Insolvenzeröffnung bereits entstanden sind, sieht die Insolvenzordnung - wie früher schon...
REWIS RS 2021, 9239
26. Januar 2021 3. Senat
Verfallbare Anwartschaft - Betriebsübergang - Insolvenz
...45/03 - zu I 1 der Gründe; 20. Juni 2002 - 8 AZR 459/01 -). Für die Abwicklung der Ansprüche, die zur Zeit der Insolvenzeröffnung bereits entstanden sind, sieht die Insolvenzordnung - wie früher schon...
MDR 2021, 821-822REWIS RS 2021, 9218
20. September 2016 3. Senat
Betriebliche Altersversorgung - Wirksamkeit einer Versorgungszusage - Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats nach § 112 AktG - …
...45 geborene Kläger war langjährig Geschäftsführer der H GmbH, deren einzige Gesellschafterin die H GmbH & Co. KG (im Folgenden H KG) war. Persönlich haftende Gesellschafterin der H KG war die H Ve...
REWIS RS 2016, 5277