17. Dezember 2018 1. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Amtsenthebung eines ehrenamtlichen Richters - grobe Amtspflichtverletzung - Verurteilung wegen Bestechlichkeit
...45 DRiG auch für ehrenamtliche Richter geltende Neutralität und Unparteilichkeit des Richters ist der wichtigste und wesensprägende Grundsatz der Dritten Staatsgewalt im gewaltengeteilten Rechtsstaat ...
REWIS RS 2018, 324
26. November 2012 2. Senat
Dezentrales Schichtdienstmanagement; Zeitgutschrift für Krankheitstage
...45.09 - BVerwGE 140, 178 = Buchholz 236.2 § 45 DRiG Nr. 2, jeweils Rn. 12).12 Die nicht im Schichtplan ausgewiesene Zeit steht dem Kläger als Freizeit zur Verfügung und wird durch eine ...
REWIS RS 2012, 1030
5. November 2020 1. Strafsenat
...45a DRiG), in der Hauptverhandlung (ebenso wie das eines Berufsrichters) dem Gericht zuzurechnen ist, folgt aus den gesetzlichen Regelungen zum Schöffenamt. 28Aus § 30 Abs. 1 GVG ergibt sich ausdrückl...
REWIS RS 2020, 5854
17. Juni 1997 8. Kammer
...45 DRiG vor ihrer ersten Dienstleistung zu vereidigen, daß heißt grundsätzlich bevor sie als ehrenamtliche Richter tätig werden (so BAG - Urteil vom 11.03.1965 - 5 AZR 129/64 - BAGE 17, 114 f., 118 f....
REWIS RS 1997, 22
7. Dezember 2018
Streichung einer Schöffin von der Schöffenliste
...45 DRiG, sondern aus Art. 92 und Art. 20 Abs. 2 GG hergeleitet (Nomos-BR/Staats DRiG/Johann-Friedrich Staats DRiG § 45 Rn. 1-6, recherchiert bei beck-online). Nach der Rechtsprechung des Bundesverfass...
REWIS RS 2018, 690
20. Juni 2023 1. Senat
Richterlicher Geschäftsverteilungsplan - Hilfsliste
...451,02 Euro festgesetzt. 1 Die Beschwerde ist unbegründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor.2 I. Der absolute Revisionsgrund des § 547 Nr. 1 ZPO i...
REWIS RS 2023, 3540
14. Dezember 2010 1. Senat
Tariffähigkeit einer Spitzenorganisation - Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP)
...45 DRiG) grundsätzlich davon ausgehen und sich ohne weitere Ermittlungen darauf verlassen, dass sie sich ihrer richterlichen Pflicht nicht ohne triftigen Grund entziehen, sondern nach pflichtgemäßer A...
VERTRAUENSSCHUTZARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)BUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)SOZIALRECHTARBEITSZEITINDIVIDUAL-ARBEITSRECHTTARIFVERTRÄGEGEWERKSCHAFTENZEITARBEITGEHALTRENTENVERSICHERUNGSOZIALVERSICHERUNGSOZIALGERICHT DORTMUNDMINDESTLOHNNIEDRIGLOHN
REWIS RS 2010, 408
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.