2. Juli 2018
Versetzung eines Bahnbeamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit
...45 BBG weiterbeschäftigt zu werden. Dabei hat das Verwaltungsgericht entgegen der Annahme des Klägers auch berücksichtigt, ob eine begrenzte Dienstfähigkeit im Sinn von § 45 Abs. 1 Satz 1 BBG vorliegt...
REWIS RS 2018, 6812
6. Dezember 2018
Feststellung der Dienstunfähigkeit als Voraussetzung einer Ruhestandsversetzung
...45 BBG. 11Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung folgt aus § 47, § 52 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 GKG i.V.m. Nr. 10.1 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichts...
REWIS RS 2018, 752
27. November 2018
Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
...45 BBG. Der von der Klägerin gerügte Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit liegt damit nicht vor. 9Der Änderungsbescheid des Zentrums Bayern Familie und Soziales vom 6. Juli 2018, mit de...
REWIS RS 2018, 1179
28. November 2019
Anforderungen an medizinisches Gutachten und Suchpflicht im Falle der Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
...45 BBG begrenzt zu beschäftigen. Der Widerspruch des Klägers wurde vom BMJV mit Widerspruchsbescheid vom 8. November 2017 als unbegründet zurückgewiesen. 10Zur Begründung der dagegen erhobenen Klage m...
REWIS RS 2019, 974