24. November 2016
Zulässigkeit der Klageerhebung durch vermögenslose GmbH
...446 ZPO die von der Beklagten behauptete Tatsache, die Klägerin habe ihre Forderungen abgetreten, als erwiesen anzusehen. Der Senat verkennt nicht, dass sich der Geschäftsführer der Klägerin geweigert...
REWIS RS 2016, 1835
17. Mai 2018
Voraussetzungen für eine Zurückverweisung nach § 538 ZPO
...446 ZPO nach freier Überzeugung seine Schlüsse ziehen müssen. Die Nichtberücksichtigung der erheblichen Beweisanträge des Klägers durch das Landgericht hat das Recht des Klägers auf rechtliches Gehör ...
REWIS RS 2018, 8900
8. November 2016
Anwendung des absoluten Verzögerungsbegriffs bei Prospekthaftung
...446 ZPO, über die sie entsprechend zu belehren ist; erscheint die Partei trotz förmlicher Ladung nicht, hat das Gericht die Gründe für das Nichterscheinen der Partei zu würdigen (vgl. dazu BGH, Beschl...
REWIS RS 2016, 2725
17. Mai 2018
Verletzung rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz bei einer Klage auf Rückabwicklung einer Beteiligung an einem …
...446 ZPO nach freier Überzeugung seine Schlüsse ziehen müssen. Die Nichtberücksichtigung der erheblichen Beweisanträge des Klägers durch das Landgericht hat das Recht des Klägers auf rechtliches Gehör ...
REWIS RS 2018, 8878