12. Juni 2018 10. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Elterngeld - Einkommensermittlung - zu versteuerndes Einkommen - …
...44/17 B - Juris RdNr 8 mwN). Die Klägerin unterzieht sich jedoch nicht der notwendigen Mühe, sich insoweit mit der umfangreichen Rechtsprechung des BSG zu § 2 Abs 1 BEEG auseinanderzusetzen. Sie besch...
REWIS RS 2018, 7986
28. November 2013 3. Senat
Künstlersozialversicherung - selbstständiger Künstler - Einkommensprognose - Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze nicht hinreichend wahrscheinlich - Versicherungsfreiheit …
...44).21 Bei Erlass des Verwaltungsaktes zur Feststellung der Versicherungspflicht im Mai 1995 galt die Klägerin zunächst noch bis zum 30.9.1995 als Berufsanfängerin, für die nach § 3 Abs...
REWIS RS 2013, 692
17. Februar 2011 10. Senat
Kindergeld - Kind - Berufsausbildung - Einkünfte - Bezüge - Grenzbetrag - Überschreitung - Stipendium …
...44 EStG; s dazu Felix, Kindergeldrecht, 2005, § 63 EStG RdNr 113), dabei bleibt das der N gezahlte Büchergeld jedoch gemäß § 2 Abs 2 Satz 5 BKGG außer Betracht, weil es für besondere Ausbildungszwecke...
REWIS RS 2011, 9372