28. November 2018
Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung Tenor: Tatbestand:
...43, 144, 151 Sozialgerichtsgesetz - SGG -). 15Sie ist jedoch unbegründet. Die Klägerin hat gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente nach § 43 SGB VI. 16Gemäß § 43 ...
REWIS RS 2018, 1107
11. Februar 2015
Rente wegen Erwerbsminderung - Tätigkeit als Busfahrer
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2015, 15584
2. August 2016
Eine Rente wegen Berufsunfähigkeit ist nicht mit einer Rente wegen voller Erwerbsminderung gleichzusetzen
...43 SGB VI aF) voraus, dass Erwerbsunfähigkeit (§ 44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI aF) und nicht nur eine Berufsunfähigkeit (§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI aF) vorliegt. Nur wenn die Hinzuverdienstgrenze...
REWIS RS 2016, 7226
22. August 2017
Anspruch auf Weitergewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2017, 6316
19. Dezember 2018
Erwerbsminderungsrente
...43 SGB VI. Eine rentenrechtlich relevante zeitliche Einschränkung des Leistungsvermögens auf unter 6 Stunden täglich ist nicht nachgewiesen. 44Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreic...
REWIS RS 2018, 140
26. Juli 2017
Keine Erwerbsminderungsrente bei widersprechenden Gutachten
...43 SGB VI nicht zu begründen. Über die Rechtmäßigkeit der Rentengewährung nach tschechischem Recht vermag der Senat nicht zu entscheiden. Maßgebend ist vorliegend allein, ob die Klägerin nach § 43 SGB...
REWIS RS 2017, 7348
24. Mai 2017
Kein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2017, 10354
17. November 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...43 SGB VI verlängern würden, fehlt jedoch die hierfür notwendige Voraussetzung des § 58 Abs. 2 SGB VI. Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit infolge Erkrankung bzw. Arbeitslosigkeit liegen danach...
REWIS RS 2016, 2198
15. Januar 2015
Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
...43 Abs. 2 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 3 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2015, 17072
26. Januar 2017
Kein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente bei noch nicht ausgeschöpften Behandlungsmöglichkeiten
...43 Abs. 1 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1. teilweise erwerbsgemindert...
REWIS RS 2017, 16561
16. Januar 2018
Freiwillige Beitragszahlung in die gesetzliche Rentenversicherung
...SGB VI enthält die abschließende Regelung, was bei entsprechender gesetzlicher Anspruchsgrundlage - wie etwa in § 43 SGB VI - als Pflichtbeitragszeit anzusehen ist. § 55 Abs. 2 Nr. 1 SGB VI bezieht zw...
REWIS RS 2018, 15559
17. Oktober 2018
Erwerbsminderung, Rente, Erkrankung, Arzt, Behinderung, Leistungen, Versorgung, Erwerbsminderungsrente, Gesundheitszustand, Gutachten, Krankenkasse, Bescheid, Berufung, Facharzt, Rente …
...43 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB VI, wonach in den letzten 5 Jahren - ggf. verlängert nach § 43 Abs. 4 SGB VI - vor Eintritt der Erwerbsminderung mindestens 3 Jahre d.h. 36 Monate mit Pflichtbeiträgen beleg...
REWIS RS 2018, 2736
21. Januar 2015
Voraussetzungen einer Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung bei psychischer Erkrankung
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2015, 16780
27. Juli 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...43 SGB VI begründen könnte, ist noch nicht gegeben. Ebenso wenig besteht Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI. 23Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI h...
REWIS RS 2016, 7481
5. Juli 2017
Zur Frage der vorzeitigen Wartezeiterfüllung für eine Rente wegen Erwerbsminderung
...43 Abs. 1 SGB VI) gelten, hat der Kläger bisher zu keinem Zeitpunkt erfüllt (gehabt). Die in § 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB VI geforderte allgemeine Wartezeit, die nach § 50 Abs. 1 SGB VI fünf Jahre, d....
REWIS RS 2017, 8504
10. Mai 2017
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung
...43 Abs. 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1. teilweise erwerbsgemindert sind, 2. in den letzten fünf Jah...
REWIS RS 2017, 11169
17. Oktober 2022 19. Senat
Erwerbsminderungsrente, Überprüfungsantrag
...SGB X –, mit dem die Beklagte den Antrag des Klägers vom 13.02.2018 auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach § 43 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch – SGB VI – abgelehnt hatte. Der Überprüfun...
REWIS RS 2022, 9006
22. November 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...SGB VII eine andere Bedeutung hat, als der der Erwerbsminderung im Sinne des § 43 SGB VI. Sofern die Klägerin darauf hinweist, dass das Gutachten von Prof. Dr. C. nicht verwertbar sei, da Prof. Dr. D....
REWIS RS 2016, 2001
27. Juli 2016
Anrechnungszeiten nach europarechtlichen Vorschriften
...SGB X. 57Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1.teilweise erwerbsgemindert sind, 2.in d...
REWIS RS 2016, 7450
9. Mai 2018
Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
...43 SGB VI. Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1.teilweise erwerbsgemindert sind, 2.in...
REWIS RS 2018, 9316
7. März 2018
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
...43 SGB VI in der seit 01.01.2001 geltenden Fassung. Danach haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1. voll ...
REWIS RS 2018, 12661
6. April 2022
Beweislast, Erwerbsminderung, Katalogfall, Testpsychologische Untersuchungen
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2022, 6779
30. Oktober 2015
Erfolgloser Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung
...43 Abs. 1, 2 SGB VI zu. 17Der Senat konnte ohne mündliche Verhandlung entscheiden, da die Beteiligten sich hiermit einverstanden erklärt haben (vgl. § 124 Abs. 2 SGG). 18Gemäß § 13 Abs. 1 S. 1, 2 ALG ...
REWIS RS 2015, 3023
26. März 2015
Gesundeheitliche Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2015, 13275
20. Oktober 2016
Kein Anspruch auf Weitergewährung der Rente wegen voller Erwerbsminderung
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2016, 3608