19. Juli 2007 III. Zivilsenat
...43 Abs. 3 Satz 2, § 95 Abs. 2 Nr. 7 BauGB zu ent-nehmen, wie dies der Senat bereits entschieden hat (Senatsurteil vom 11. Juli 2002 - III ZR 160/01 - NJW 2003, 63, 64). Der von der Verweisung des § 43...
REWIS RS 2007, 2770
11. Juni 2018
Städtebaulicher Vertrag - Kostenübernahmevertrag - teilweise Zulassung der Berufung
...43/1244 m.w.N.). 11aa) Die Beklagten tragen vor, die Kostenübernahmevereinbarung sei wegen eines Verstoßes gegen das Koppelungsverbot nach § 11 Abs. 2 Nr. 2 BauGB unwirksam. Das streitgegenständliche ...
REWIS RS 2018, 8022
28. Juli 2020
Unwirksamkeit eines Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan: Festsetzung privater Grünflächen mit der Zweckbestimmung Ortsrandgestaltung und Pflanzgebot
...43). Andererseits zeigen seine Ausführungen, dass die früher regional übliche ackerbauliche Nutzung von Streuobstflächen heute aufgrund aufwändiger Bewirtschaftung nicht mehr zeitgemäß und wirtschaftl...
REWIS RS 2020, 10092