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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (6 Treffer)

VG Ansbach: 6 K 19.01419

27. November 2019

Übernahme der Kosten für die Teilnahme am Integrationskurs


...43/Kurs Leben in Deutschland durch die Beklagte. 2Der Klägerin war am 30. August 2016 von der Ausländerbehörde (Landesverwaltungsamt) eine Bestätigung über die Berechtigung zur Teilnahme am Integratio...

REWIS RS 2019, 1060

VG Ansbach: AN 6 K 14.01800

30. April 2015

Integrationskurs, Kostenbeitragsteilerstattung, Sprachniveaunachweis, Kompetenzniveau, Ausländerrecht, Deutschtest, Teilnahme, Kursabschluss, Sprachprüfung, Soll-Vorschrift, Ermessensspielraum


...43 AufenthG teilnahmeberechtigten Personen, die innerhalb von zwei Jahren nach Ausstellung der Teilnahmeberechtigung (§§ 5 Abs. 2, 6 Abs. 1 IntV) die erfolgreiche Teilnahme (§ 17 Abs. 2 IntV) nachweis...

REWIS RS 2015, 11730

VGH München: 19 ZB 18.356

9. Oktober 2018

Qualitätsanforderungen an Lehrpersonen von Integrationskursen


...43 Abs. 4 AufenthG und der gesetzlichen Normierung des Ziels des Integrationskurses in § 43 Abs. 2 Satz 2 AufenthG ist § 43 Abs. 4 AufenthG entgegen dem Zulassungsvorbringen als hinreichende gesetzlic...

REWIS RS 2018, 3040

VG Ansbach: AN 6 K 13.00307

12. Februar 2015

Sozialgesetzbuch, Kostenbeitrag, Aufenthaltserlaubnis


...43 ff. des Aufenthaltsgesetzes getroffen. Dort ist in § 43 Abs. 3 festgelegt, dass (Satz 3) für die Teilnahme am Integrationskurs Kosten in angemessenem Umfang unter Berücksichtigung der Leistungsfähi...

REWIS RS 2015, 15482

VG Ansbach: AN 6 K 14.01032

22. Oktober 2015

Zwei-Jahresfrist, Fristbeginn, Fristüberschreitung, Integrationskurs, Teilnahmeberechtigung, Abschluss, Kostenbeitragserstattung


...43 Abs. 4 AufenthG noch die in § 43 Abs. 3 Satz 3 AufenthG enthaltenen Vorgaben zur Regelung der von den Teilnehmern zu erhebenden Kosten. Somit handelt es sich bei der in § 9 Abs. 6 IntV enthaltenen ...

REWIS RS 2015, 3428

VerfGH München: Vf. 6-VIII-17, Vf. 7-VIII-17

3. Dezember 2019

Verfassungsrechtliche Prüfung des Bayerischen Integrationsgesetzes


...43, 44 AufenthG genannten Integrationskurse seien nach der Formulierung in § 43 Abs. 2 AufenthG nur ein Grundangebot, durch das weitere Angebote fordernden Charakters nicht ausgeschlossen würden. Auch...

REWIS RS 2019, 846

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