6. April 2000 I. Zivilsenat
...433, 437;differenzierend Teplitzky aaO Kap. 13 Rdn. 40-42 und 60). Dafür bestehen hieraber keine Anhaltspunkte.Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß es inso-weit nicht von Bedeutu...
REWIS RS 2000, 2562
26. April 2018 I. Zivilsenat
...43 Abs.1 Satz1 AMG. aa) Nach §43 Abs.1 Satz1 AMG dürfen Arzneimittel im Sinne des §2 Abs.1 oder Abs.2 Nr.1 AMG, die nicht durch die Vorschriften des §44 AMG oder der nach §45 Abs.1 AMG erlassenen Rech...
REWIS RS 2018, 10023
26. April 2018 1. Zivilsenat
Wettbewerbsverstoß: Schreiben einer niederländischen Versandapotheke an deutsche Ärzte mit dem Angebot der Belieferung mit Applikationsarzneimitteln; …
...43 Abs. 1 Satz 1 AMG.38 aa) Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 AMG dürfen Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1 oder Abs. 2 Nr. 1 AMG, die nicht durch die Vorschriften des § 44 AMG oder der nach § ...
MDR 2019, 49-50REWIS RS 2018, 9981
9. Mai 2018 VIII. Zivilsenat
...43 Abs. 1 AMG den Apotheken vorbehalten ist. Denn §73 Abs. 4 Satz 2 AMG 2009 sieht für Einzeleinfuhren nach § 73 Abs. 3 AMG 2009 eine Anwen-dung des § 43 AMG gerade nicht vor, sondern bestimmt im Gege...
REWIS RS 2018, 9419
9. Mai 2018 8. Zivilsenat
Einzelimport von Arzneimitteln: Anwendbarkeit des Preisrechts der Arzneimittelpreisverordnung
...43 Abs. 1 AMG den Apotheken vorbehalten ist. Denn § 73 Abs. 4 Satz 2 AMG 2009 sieht für Einzeleinfuhren nach § 73 Abs. 3 AMG 2009 eine Anwendung des § 43 AMG gerade nicht vor, sondern bestimmt im Gege...
REWIS RS 2018, 9353
18. September 2019 1. Strafsenat
Selbständige Einziehung bei Verdacht wegen Katalogtat
...43; Gössel in Löwe/Rosenberg, 26. Aufl., § 440 aF Rn. 17; W. Schmidt in KK-StPO, 8. Aufl., § 435 Rn. 8), oder ob die Entscheidungskompetenz darüber, ob eine bestimmte Person verfolgt oder verurteilt w...
REWIS RS 2019, 3473
14. April 2011 I. Zivilsenat
...43 Abs. 1 Satz 1; ApoG § 11a Satz1Ein Apotheker, der eine Erlaubnis zum Versand von apothekenpflichtigen Arz-neimitteln hat, darf auch die von ihm hergestellten Defekturarzneimittel auf-grund dieser E...
REWIS RS 2011, 7510
14. April 2011 1. Zivilsenat
Apothekenrecht: Erlaubnis zum bundesweiten Versand selbst hergestellter Defekturarzneimittel - Injektionslösung
...43 f.; Kieser, PharmR 2008, 413, 415).14 (1) Die frühere regionale Beschränkung der Betätigung von Apothekern hatte ihren Grund allein darin, dass der übliche Apothekenbetrieb vor der i...
REWIS RS 2011, 7450
3. Juli 2003 1. Strafsenat
...43 Abs.1 AMG a.F..Nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 4, 43 Abs. 1 AMG a. F. machte sich strafbar, werverschreibungspflichtige Arzneimittel entgegen § 43 Abs. 1 AMG im Einzelhan-del außerhalb einer Apotheke in den ...
REWIS RS 2003, 2487