18. Oktober 2016
Übertragung der Unterhaltungslast für Schützenanlage eines Wehrs
...42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO die Klagebefugnis im Sinne des § 42 Abs. 2 VwGO zu. 412. Die Einwendungen des Klägers gegen die Übertragung der Unterhaltungslast greifen auch in der Sache durch. Die ihm auferle...
REWIS RS 2016, 3804
18. Oktober 2016
Pflicht zur Gewässerunterhaltung
...42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO die Klagebefugnis im Sinne des § 42 Abs. 2 VwGO zu. 441.2 Die Einwendungen der Kläger gegen die Übertragung der Unterhaltungslast greifen auch in der Sache durch. Die ihnen aufer...
REWIS RS 2016, 3790
5. Februar 2018
Anwendungsbereich des Art. 37 BayWG
...42 WHG, Art. 22 bis 27 BayWG unterliegt, sind Ausgestaltung und Funktion der Anlage (vgl. BayVGH, B.v. 29.1.2018 – 8 ZB 16.2131 – m.w.N. – noch nicht veröffentlicht). Dementsprechend hat der Senat bei...
REWIS RS 2018, 14464
29. Januar 2018
Wasserrecht: Unterhaltungslast für wasserwirtschaftliche Anlagen
...42 WHG, Art. 22 bis 27 BayWG unterliegt, sind Ausgestaltung und Funktion der Anlage. (Rn. 12 – 18) 2. Dient eine als Querbauwerk zusätzlich zum Gewässerbett und zum Ufer errichtete Wehranlage ausschl...
REWIS RS 2018, 14843
1. März 2016
Unterhaltungslast für einen Fischteich
...42 Abs. 1 Nr. 1 WHG näher festlegen. Die Maßnahmen seien erforderlich, um einen Dammbruch mit der Folge von Personen- und erheblichen Sachschäden zu vermeiden. Die Sanierung des Dammes sei wegen der G...
REWIS RS 2016, 15295