3. Mai 2005 VI. Zivilsenat
...414 ZPO sowie Senatsurteile VersR 1983, 581; VersR 2000, 610 Œ jeweils m.w.N.). Von einer näheren Begründung wird gemäß § 544 Abs. 4 S. 2, 2. Halbs. ZPO abgesehen. Die Klägerin trägt die Kosten des B...
REWIS RS 2005, 3740
28. September 2023 5. Zivilsenat
Rechtliches Gehör im Zivilprozess: Mündliche Anhörung des gerichtlichen Sachverständigen eines selbstständigen Beweisverfahrens im Hauptsacheprozess auf …
...414 ZPO nur zum Beweis vergangener Tatsachen oder Zustände, zu deren Wahrnehmung eine besondere Sachkunde erforderlich war, als sachverständiger Zeuge vernommen werden. Wird dagegen - wie hier - ein G...
REWIS RS 2023, 7439
15. Januar 2004 I. Zivilsenat
...414 ZPO als sachver-ständigen Zeugen zum Zustand des Baggers nach dem Unfallereignis verneh-men müssen. 3. Die Revision hat auch Erfolg, soweit sie eine Erstattung der bislang nicht zuerkannten Kosten...
REWIS RS 2004, 5049
27. Januar 2000 IX. Zivilsenat
...414 ZPO)oder - gemäß dem Beweisantritt des Beklagten oder von Amts wegen (§ 144- 14 -ZPO) - ein Gutachten eines Arbeitsmediziners (§§ 402 ff ZPO) einzuholen (vgl.BAG NZA 1990, 307, 308; NJW 1990, 2341...
REWIS RS 2000, 3315
21. September 2017 V. Zivilsenat
...414 ZPO) ergeben hätte, dass auch im Zeitraum vor Vertragsschluss Regenwasser in den Wintergarten eingedrungen und dies für die Kläger er-kennbar gewesen sein muss, wäre der Beweis der arglistigen Täu...
REWIS RS 2017, 4945
21. September 2017 5. Zivilsenat
Rechtsstreit über einen Erbbaurechtsvertrag und dessen Rückabwicklung wegen arglistigen Verschweigens von Mängeln: Gehörsverletzung durch Verstoß …
...414 ZPO) ergeben hätte, dass auch im Zeitraum vor Vertragsschluss Regenwasser in den Wintergarten eingedrungen und dies für die Kläger erkennbar gewesen sein muss, wäre der Beweis der arglistigen Täus...
REWIS RS 2017, 4968
20. März 2007 VI. Zivilsenat
...414 ZPO; Zöller/Greger, ZPO, 26. Aufl., § 414 Rn. 2, § 402 Rn. 5) gestellt sind. Es ist nicht Aufgabe eines Zeugen, auf Grund von Erfah-rungssätzen oder besonderen Fachkenntnissen Schlussfolgerungen a...
REWIS RS 2007, 4678
6. November 2013 VIII. Zivilsenat
...414 ZPO) -etwa von Experten, die an der Erstellung des Mietspiegels maßgeblich beteiligt waren -oder kraft eigener Sachkunde des Gerichts erreicht werden kann(Senatsurteil vom21. November 2012 -VIII Z...
REWIS RS 2013, 1426
6. November 2013 8. Zivilsenat
Erhöhung der Wohnraummiete: Anforderungen an einen qualifizierten Mietspiegel
...414 ZPO) - etwa von Experten, die an der Erstellung des Mietspiegels maßgeblich beteiligt waren - oder kraft eigener Sachkunde des Gerichts erreicht werden kann (Senatsurteil vom 21. November 2012 - V...
MIET- UND WEG-RECHTMIETERHÖHUNGMIETVERTRAGAMTSGERICHT BERLIN-CHARLOTTENBURG
REWIS RS 2013, 1385
21. November 2012 VIII. Zivilsenat
...414 ZPO) -etwa von Experten, die an der Erstellung des Mietspiegels maßgeblich beteiligt waren -herbeigeführt wer-19-10 -den kann. Ob im Bestreitensfall ein Sachverständigengutachten erforderlich ist,...
REWIS RS 2012, 1170
21. November 2012 8. Zivilsenat
Zustimmungsprozess zum Mieterhöhungsverlangen bei Wohnraummiete: Tatrichterliche Prüfung des Vorliegens eines qualifizierten Mietspiegels; Darlegungs- und Beweislast
...414 ZPO) - etwa von Experten, die an der Erstellung des Mietspiegels maßgeblich beteiligt waren - herbeigeführt werden kann. Ob im Bestreitensfall ein Sachverständigengutachten erforderlich ist, hängt...
REWIS RS 2012, 1180