27. Oktober 2016
Kein Erstattungsanspruch des Arbeitslosengeldes
...SGB II iVm § 104 SGB X in Betracht. Gemäß § 40a SGB II stehe dem Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende unter den Voraussetzungen des § 104 SGB X ein Erstattungsanspruch gegen den Sozialleistung...
REWIS RS 2016, 3160
15. Januar 2016
Vollstreckung eines gerichtlichen Vergleichs Klauselerteilung Regelungsgehalt eines Ausführungsbescheids
...41 Abs. 1 Satz 2 SGB II. Der Bg hielt unter Berufung auf Urteile des BSG und die Kommentierung zu § 41 SGB II an seiner Berechnung fest. Dies folge aus § 41 Abs. 2 Satz 2 SGB II, wonach die Leistungen...
REWIS RS 2016, 17618
11. Januar 2016
Zurückgewiesene Beschwerde
...41 Abs. 1 Satz 2 SGB II. Der Bg hielt unter Berufung auf Urteile des BSG und die Kommentierung zu § 41 SGB II an seiner Berechnung fest. Dies folge aus § 41 Abs. 2 Satz 2 SGB II, wonach die Leistungen...
REWIS RS 2016, 17996
18. März 2015
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
...41 SGB II eine zeitliche Zäsur, die den jeweiligen Streitgegenstand in zeitlicher Hinsicht umschreibt, geschaffen und auf die Dauer von sechs bzw. maximal zwölf Monaten begrenzt. Dies ist im Ziel des ...
REWIS RS 2015, 13801
17. August 2017
Verwertung einer selbstgenutzten Eigentumswohnung
...SGB, 12/11, § 41 SGB II Rn. 141). Im Hinblick auf sein Vermögen hat der Kläger in diesem streitgegenständlichen Zeitraum keinen Anspruch auf Zahlung von Alg II als Zuschuss. Die vom Kläger selbst genu...
REWIS RS 2017, 6439