28. Juni 2017
Berufliche Rehabilitation
...SGB VI i.V.m. § 40 Abs. 1 SGB IX und der in § 40 Abs. 1 Nr. 2 SGB IX eindeutig normierten Zielsetzung eines „Mindestmaßes wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung“ im Sinne des § 136 SGB IX. 43Das ...
REWIS RS 2017, 8864
27. März 2018
Kostenerstattungsstreit für erbrachte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen
...SGB IX verweist aber ausdrücklich ausschließlich auf die §§ 11 bis 13 SGB VI. 47Das bedeutet aus Sicht des Vorsitzenden, dass für Teilhabemaßnahmen in einer WfbM nach § 16 SGB VI i.V.m. § 40 SGB IX, a...
REWIS RS 2018, 11509
13. Dezember 2017
Kein Erstattungsanspruch eines Trägers der Arbeitslosenversicherung gegenüber einem Sozialhilfeträger für Unterkunftskosten im Rahmen einer Maßnahme …
...40 SGB IX. 47Hierzu gehört nach den §§ 112ff Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) und insbesondere nach § 127 SGB III in Verbindung mit § 33 Abs. 7 Nr. 1 SGB IX die Übernahme der Kosten für Unterku...
REWIS RS 2017, 651