24. November 2015
Psychotherapie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
...4 - 1 O 5/04, Rz. 8; Wahrendorf, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Auflage 2014, § 4 AsylbLG Rz. 11 m. w. N.). Unter Schmerzzuständen versteht man einen mit einer aktuellen oder potenziellen Gewebesch...
REWIS RS 2015, 1845
8. September 2021
Angelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
...4.08.2021 bis zum 31.01.2022 ohne Einschränkungen nach § 1 a Abs. 4 AsylbLG zu gewähren. Im Übrigen wird der Antrag abgelehnt. II. Der Antragsgegner trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten des...
REWIS RS 2021, 10303
17. Oktober 2018
Antrag auf Sozialleistungen für einen Asylbewerber ohne Anspruchseinschränkung
...4.10.2018 (Tag der Antragstellung) Leistungen zu gewähren. 46Dauer und Höhe der zuzusprechenden Leistungen liegen gemäß § 86b Abs. 1 Satz 4 SGG i.V.m. § 938 Abs. 1 ZPO im Ermessen des Gerichts. 47Die ...
REWIS RS 2018, 2749
15. Februar 2019
Streit um Gewährung von Grundleistungen
...4. Juli 2017 - S 48 AS 1951/17 ER -, m. w. N.). Dies ist hier der Fall. 41Das Gericht weist ausdrücklich darauf hin, dass Leistungen, die mittels einstweiligen Rechtsschutzes erlangt werden, lediglich...
REWIS RS 2019, 10264
24. November 2015
Bedarfsdeckung und Art der Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
...4 bewilligte der Beklagte dem Kläger Leistungen für Bekleidung, Wäsche und Schuhe in der Form eines Wertgutscheins in Höhe von 197,82 €, den dieser am 27.11.2014 in Höhe von 194,94 € in Anspruch nahm....
REWIS RS 2015, 1848
22. Juni 2018
Voraussetzungen der Anspruchseinschränkung von Asylbewerberleistungen
...4/06 AS ER -). 43Die Kostenentscheidung beruht auf einer entsprechenden Anwendung von § 193 SGG. Sie berücksichtigt das nahezu vollständige Obsiegen der Antragstellerin. 44Der Antragstellerin war Proz...
REWIS RS 2018, 7311
10. August 2016
Absenkung von Asylbewerberleistungen wegen Mitwirkungspflichtverletzung
...4.2013 abgewiesen. Die Entscheidung ist seit dem 25.04.2014 rechtskräftig. Am 03.06.2014 hat der Antragsteller in Schweden Asyl beantragt, woraufhin der Antragsteller im Wege des Dublin-Verfahrens zur...
REWIS RS 2016, 6864
23. Januar 2020
Teleologische Reduktion der Anspruchseinschränkung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Einstweiligen Rechtsschutz
...4, bestätigt durch BVerfG, Beschluss vom 23. Juli 2014 - 1 BvL 10/12 -, BVerfGE 137, 34-103, Rn. 100). 41Die Regelbedarfsstufe 2 übernimmt laut der Gesetzesbegründung zur bis zum 31.12.2016 geltenden ...
REWIS RS 2020, 8111
28. Februar 2018
Angelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Analog-Leistungsberechtigte
...4.04.2016, S 11 AY 38/16 ER, vgl. zur alten Fassung bereits SG Landshut, Urteil vom 24. Oktober 2014, S 11 AY 16/14). Die Anwendung des § 1a AsylbLG ist jedoch nur dann unbedenklich, wenn es der Leist...
REWIS RS 2018, 13091
28. Januar 2020
Anspruchseinschränkung bei ausreisepflichtigen Asylbewerbern
...4 Nr.1 AsylbLG i.V.m. § 48 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) oder § 45 SGB X bedurft. Der Bescheid vom 29.01.2019 stellt nämlich keinen Dauerverwaltungsakt dar. Leistungen nach dem AsylbLG stellen...
REWIS RS 2020, 8124