8. März 2018 10. Senat
Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - pauschal versteuerte Einmalzahlungen - Weihnachtsgeld - Urlaubsgeld - …
...39b EStG der gleichmäßigen Besteuerung des Arbeitnehmers im Jahresverlauf (vgl Senatsurteil vom 26.3.2014 - B 10 EG 14/13 R - BSGE 115,198 = SozR 4-7837 § 2 Nr 25, RdNr 18 f). Werden Einkünfte dagegen...
REWIS RS 2018, 12632
16. November 2017 10. Senat
(Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Elterngeld - Berücksichtigung einer Sparkassen-Sonderzahlung als Einkommen - …
...39b Abs 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs 3 EStG) anknüpft. Sonstiger Bezug ist nach den Lohnsteuerrichtlinien (LStR) R 39b.2 Abs 2 S 1 Arbeitslohn, der nicht als laufender Arbeitslohn geza...
REWIS RS 2017, 2196
24. Januar 2017 10. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Elterngeld - Urlaubs- und Weihnachtsgeld - Zuordnung zum …
...39b Abs 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs 3 EStG) anknüpft. Sonstiger Bezug ist nach den Lohnsteuerrichtlinien (LStR) R 39b.2 Abs 2 Arbeitslohn, der nicht als laufender Arbeitslohn gezahlt ...
REWIS RS 2017, 16879
26. März 2014 10. Senat
...39b Abs 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs 3 EStG) an.20 § 2 Abs 7 S 2 BEEG aF bestimmt: "Im Lohnsteuerabzugsverfahren als sonstige Bezüge behandelte Einnahmen werden nic...
REWIS RS 2014, 6734
17. Dezember 2014 12. Senat
...39b RdNr 3; vgl auch R 115 LStH 2003 zu § 39b EStG mit verschiedenen Beispielen). Eine größere Zahl von Fällen wird in der Praxis ohne weitere Prüfung angenommen, wenn gleichzeitig mindestens 20 Arbei...
REWIS RS 2014, 208
17. Dezember 2014 12. Senat
(Sozialversicherung - Beitragspflicht von Fahrvergünstigungen - Pauschalversteuerung nach § 40 EStG - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt)
...39b RdNr 3; vgl auch R 115 LStH 2003 zu § 39b EStG mit verschiedenen Beispielen). Eine größere Zahl von Fällen wird in der Praxis ohne weitere Prüfung angenommen, wenn gleichzeitig mindestens 20 Arbei...
REWIS RS 2014, 258
26. März 2014 10. Senat
Elterngeld - Berücksichtigung von Provisionen - sonstige Bezüge - laufender Arbeitslohn - Behandlung im Lohnsteuerabzugsverfahren …
...39b Abs 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs 3 EStG) an.20 § 2 Abs 7 S 2 BEEG aF bestimmt: "Im Lohnsteuerabzugsverfahren als sonstige Bezüge behandelte Einnahmen werden nic...
REWIS RS 2014, 6732
26. März 2014 10. Senat
...39b Abs 2 EStG) und von sonstigen Bezügen (§ 39b Abs 3 EStG) an.19 § 2 Abs 7 S 2 BEEG aF bestimmt: "Im Lohnsteuerabzugsverfahren als sonstige Bezüge behandelte Einnahmen werden nic...
REWIS RS 2014, 6773
29. August 2012 10. Senat
...39b EStG und R 30 Abs 2 S 2 Nr 1 Buchst a Lohnsteuer-Richtlinien (vgl BFH Urteil vom 17.6.2010 - VI R 50/09 - BFHE 230, 150, 153 RdNr 13).32 Der Senat ist im Jahre 2009 davon ausgegange...
REWIS RS 2012, 3559
29. August 2012 10. Senat
Elterngeld - Verfassungsmäßigkeit des Lebensmonatsprinzips - Bemessung - nichtselbstständige Arbeit - Berücksichtigung sonstiger Bezüge - …
...39b EStG und R 30 Abs 2 S 2 Nr 1 Buchst a Lohnsteuer-Richtlinien (vgl BFH Urteil vom 17.6.2010 - VI R 50/09 - BFHE 230, 150, 153 RdNr 13).54 Der Senat ist im Jahre 2009 davon ausgegange...
REWIS RS 2012, 3568
13. Dezember 2018 10. Senat
Elterngeld - Einkommensermittlung - nicht selbstständige Arbeit - Einkommen im Bezugszeitraum - Arbeitgeberbeiträge zur Gruppenunfallversicherung …
...39b Abs 2 EStG) versteuert worden. Zwar kommt den Gehaltsmitteilungen bei der Einkommensermittlung iS von § 2 Abs 3 BEEG im streitigen Zeitraum keine uneingeschränkte Bindungswirkung zu. Nach § 2 Abs ...
REWIS RS 2018, 426
18. August 2011 10. Senat
Elterngeld - Berechnung - im Bemessungszeitraum erarbeitetes und erst nach dessen Ablauf infolge nachträglicher Vertragserfüllung …
...39b Abs 5 EStG über die Durchführung des Lohnsteuerabzugs zu sehen. "Jahre später" zugeflossener Arbeitslohn wird nach § 38a Abs 1 Satz 2 EStG gerade nicht dem Lohnzahlungszeitraum, also dem...
REWIS RS 2011, 3852
29. Juni 2017 10. Senat
Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - Weihnachtsgeld - Urlaubsgeld - Nichtberücksichtigung von sonstigen Bezügen …
...39b.2 Abs 1 laufend (also nicht regelmäßig fortlaufend) zu, zählt LStR R 39b.2 Abs 2 S 1 ihn zu den sonstigen Bezügen. Hierzu gehören nach LStR R 39b.2 Abs 2 S 2 insbesondere: 13. und 14. Monatsgehält...
REWIS RS 2017, 8852
27. Juni 2019 10. Senat
Elterngeld - Einkommensermittlung - laufender Arbeitslohn - sonstige Bezüge - Gehaltsnachzahlung - später als drei …
...39b.2 Abs 1 laufend (also nicht regelmäßig fortlaufend) zu, zählt die LStR R 39b.2 Abs 2 S 1 ihn zu den sonstigen Bezügen. Hierzu gehören nach der LStR 39b.2 Abs 2 S 2 zB 13. und 14. Monatsgehälter (N...
REWIS RS 2019, 6012
27. Juni 2019 10. Senat
...39b.2 Abs 1 laufend (also nicht regelmäßig fortlaufend) zu, zählt die LStR R 39b.2 Abs 2 S 1 ihn zu den sonstigen Bezügen. Hierzu gehören nach der LStR 39b.2 Abs 2 S 2 zB 13. und 14. Monatsgehälter (N...
REWIS RS 2019, 5983
14. Dezember 2017 10. Senat
(Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - Quartalsprämien - Neuregelung des § 2c Abs 1 …
...39b Abs 2 EStG im Gegensatz zu § 38a Abs 1 S 3 und Abs 3 S 2, § 39b Abs 3 EStG). Der Arbeitgeber hat für die Höhe der zunächst einzubehaltenden Lohnsteuer den Lohnzahlungszeitraum und die Höhe des dar...
REWIS RS 2017, 558
14. Dezember 2017 10. Senat
(Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - Quartalsprovisionen - Neuregelung des § 2c Abs 1 …
...39b Abs 2 EStG im Gegensatz zu § 38a Abs 1 S 3 und Abs 3 S 2, § 39b Abs 3 EStG). Der Arbeitgeber hat für die Höhe der zunächst einzubehaltenden Lohnsteuer den Lohnzahlungszeitraum und die Höhe des dar...
REWIS RS 2017, 584