11. März 2015
Anspruch auf Gewährung von Teilhabeleistungen zum Arbeitsleben
...SGB VI) Voraussetzungen dafür erfüllt sind und kein Ausschlussgrund nach § 12 SGB VI vorliegt. Dann werden die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 SGB IX gewährt (§ 16 SGB VI...
REWIS RS 2015, 14226
12. Oktober 2015
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Opferentschädigungsgesetz
...38a SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Als derartige Teilhabeleistungen hat die Beklagte der Klägerin bis einschließlich 28. Februar 2014 nach § 26 Abs. 4 Nrn. 1, 5 BVG Übergangsgeld sowi...
REWIS RS 2015, 4114
8. Juli 2015
Eilrechtsschutzverfahren, Studienwunsch, Studienfachwechsel, Bewilligung von Leistungen, Widerrufsvoraussetzung, Ermessensentscheidung, Wirtschaftspädagogik, Bachelorstudium
...SGB X i. V. m. § 68 Nr. 7 f SGB I. Danach darf ein rechtmäßiger, begünstigender Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft nur widerrufe...
REWIS RS 2015, 8498
14. Dezember 2017
...SGB VI nach den §§ 33 bis 38 SGB IX. Nach § 33 Abs. 8 Satz 1 Nr. 6 SGB IX umfassten diese auch die Kosten der Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behindertengerechten Wohnung. Voraussetzung s...
REWIS RS 2017, 600
11. Juli 2014 3. Zivilsenat
...SGB VII i.V.m. §§ 33 – 38 SGB IX nach rechtskräftiger Entscheidung des Sozialgerichts Aachen v. 31.01.2006, Az. S 1 U 34/05, folge unzweifelhaft, dass er im maßgeblichen Zeitpunkt in seinem ursprüngli...
REWIS RS 2014, 9398
12. Dezember 2011 13. Senat
Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen Rehabilitation durch Mobilitätshilfe in Form von Übernahme …
...38 SGB IX (§ 16 SGB VI). Die Leistungen nach § 33 Abs 3 Nr 1 und Nr 6 SGB IX (Hilfen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes; sonstige Hilfen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben, um e...
REWIS RS 2011, 594
12. Dezember 2011 13. Senat
Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Mobilitätshilfe
...38 SGB IX (§ 16 SGB VI). Die Leistungen nach § 33 Abs 3 Nr 1 und Nr 6 SGB IX (Hilfen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes; sonstige Hilfen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben, um e...
REWIS RS 2011, 590
28. Juni 2017
Berufliche Rehabilitation
...SGB VI auf § 40 SGB IX gerade nicht gegeben. 38Zudem verweist § 42 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX ausdrücklich nur auf die §§ 11 - 13 SGB VI, nicht jedoch auf die von den Beklagten herangezogene Vorschrift des §...
REWIS RS 2017, 8864
12. Dezember 2018
Umschulungsmaßnahme als Ermessensleistung
...SGB VI) und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (vgl. hierzu § 11 SGB VI) erfüllt sind und kein zusätzlicher Leistungsausschluss (§ 12 SGB VI) vorliegt. 31Nach § 10 Abs. 1 SGB VI haben Versic...
REWIS RS 2018, 506
26. September 2018
Zum Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gegen den Rentenversicherungsträger, wenn prognostisch die Wiedereingliederung …
...SGB VI zuständig. § 42 SGB IX a.F. verweise ausdrücklich nur auf die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen des § 11 SGB VI sowie den Ausschluss von Leistungen nach § 12 SGB VI und den Leistungsumfa...
REWIS RS 2018, 3382
25. April 2017
Kein Anspruch auf Leistungen der beruflichen Rehabilitation für eine Ausbildung
...38 SGB IX (vgl. § 26 Abs. 1 BVG). 38Demnach ist Voraussetzung für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, dass Beschädigte wegen einer nicht nur vorübergehenden Schädigung den erlernten oder zuletzt ...
REWIS RS 2017, 12035
6. September 2017 13. Senat
(Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Übergangsgeld - Höhe - fiktives Arbeitsentgelt …
...SGB IX). Weitere Voraussetzungen als der tatsächliche Erhalt von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben iS von § 16 SGB VI iVm §§ 33 bis 38 SGB IX, also die Teilnahme an einer bewilligten Leistung zu...
REWIS RS 2017, 5721
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