19. April 2011 1. Senat
Rücknahme der Einbürgerung für die Vergangenheit; Aufenthaltserlaubnis für ehemalige Deutsche; Antragsfrist; Zeitpunkt der Kenntnis vom …
...38 AufenthG im Zuwanderungsgesetz ersichtlich nicht in den Blick genommen worden.15 Mit dem Tatbestandsmerkmal des "ehemaligen Deutschen" in § 38 Abs. 1 AufenthG hat der Geset...
REWIS RS 2011, 7377
6. September 2010 1. Senat
Aufenthaltsrecht nach rückwirkender Aufhebung der Einbürgerung; Revisionszulassung
...38 AufenthG ist bzw. ob der Aufenthaltstitel, den der Ausländer vor der Einbürgerung innehatte, im Fall einer rückwirkenden Aufhebung der Einbürgerung fortgilt oder "wiederauflebt" oder sich...
REWIS RS 2010, 3631
19. April 2011 1. Senat
Rücknahme der Einbürgerung; kein Wiederaufleben früherer Aufenthaltstitel
...38 AufenthG getroffene Regelung gegen ein Wiederaufleben der erledigten Aufenthaltsberechtigung. Nach § 38 Abs. 1 Satz 1 AufenthG ist einem ehemaligen Deutschen, der die deutsche Staatsangehörigkeit v...
REWIS RS 2011, 7382
7. Juli 2020
...38 Abs. 1 Satz 2 AufenthG versäumt worden ist (so wohl Zühlcke, in: HTK-AuslR, Stand: 12.08.2019, § 38 Abs. 1 AufenthG Rn. 44; vgl. auch Nr. 38.1.10 AVV-AufenthG; a.A. Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom ...
REWIS RS 2020, 7053
4. Februar 2015
Aufenthaltserlaubnis, Familienzusammenführung, Ausreise, Abschiebungsandrohung, Ehebestandszeit, Aufenthaltszweck, Ehegattennachzug, Integrationsleistung, Einreisvisum
...38 AufenthG ausdrücklich genannten Zwecke nicht erfüllt sind (BayVGH, B. v. 13.2.2008 - 10 CS 07.2733 - juris Rn. 4; Renner, AufenthG, 10. Aufl. 2013, § 7 AufenthG Rn. 12). So liegt der Fall jedoch hi...
REWIS RS 2015, 15993
3. November 2022 8. Kammer
...38 Abs. 1 AufenthG bei Vorliegen eines besonderen Falles gemäß § 38 Abs. 3 AufenthG im Ermessen der Behörde. Sowohl die Aufenthalts- als auch die Niederlassungserlaubnis gewähren ehemaligen Deutschen ...
REWIS RS 2022, 6099
15. Dezember 2011 10. Senat
(Vorlagebeschluss an das BVerfG - Bundeselterngeld - Verfassungsmäßigkeit des § 1 Abs 7 Nr 2 …
...38; Bezeichnung bis zum 1.1.2001: Gesetz über die Gewährung von Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub, vgl BGBl 1994 I 180) übernommen. Die Bedeutung des für diesen Rechtsstreit einschlägigen § 1 Abs 7 ...
REWIS RS 2011, 378
29. Mai 2018 1. Senat
Rücknahme einer Einbürgerung wegen Mehrehe
...38 2. Ist mithin der Tatbestand für die Rücknahme der Einbürgerung des Klägers erfüllt, hatte die Beklagte eine Ermessensentscheidung zu treffen. Bei dieser Ermessensentscheidung ist au...
REWIS RS 2018, 8548
30. September 2010 10. Senat
(Vorlagebeschluss an das BVerfG - Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - § 1 Abs 7 Nr 2 …
...38; Bezeichnung bis zum 1.1.2001: Gesetz über die Gewährung von Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub; vgl BGBl 1994 I 181) übernommen. Die Bedeutung des für diesen Rechtsstreit einschlägigen § 1 Abs 7 ...
REWIS RS 2010, 2839
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