29. November 2002 11. Zivilsenat
...378, 24 [ausführlich]; Wagner in: Röhricht u.a., HGB, 2. Aufl., § 378, 27; K. Schmidt, Handelsrecht, 5. Aufl., S. 822/823; Heymann-Emmerich, HGB, 2. Aufl., § 378, 22). Danach bietet § 378 HGB keine Ha...
REWIS RS 2002, 438
21. März 1997 19. Zivilsenat
...378 HGB ausgeschlossen. Nach den Bekundungen des Zeugen S. konnte erst nach mehreren Wochen des Einsatzes der gelieferten Rechneranlage festgestellt werden, daß der gelieferte Rechner nicht 3-dimensio...
REWIS RS 1997, 332
18. Oktober 2000 VIII. Zivilsenat
...378 HGB verloren.Zwar wendet sich die Revision nicht dagegen, daß das Berufungsgericht eineManipulation der Wiegekarten und damit ein arglistiges Verhalten der Klägerin(§ 377 Abs. 5 HGB) nicht hat fes...
REWIS RS 2000, 835
18. Februar 2003 X. Zivilsenat
...378 HGB ausgeschlossen. Soweit dieBeklagte beanstande, daß die Software der C. noch nicht freigeschaltet sei,sei dies keine Leistung, die der Kläger zu erbringen habe.- 9 -b) Diese Ausführungen tr...
REWIS RS 2003, 4329
2. Dezember 1998 27. Zivilsenat
...378 HGB[/ref] unzulässig sei. 25Die Beklagte hat beantragt, 26 27die Klage abzuweisen. 28Sie hat behauptet, die Parteien hätten sich nach einem entsprechenden Hinweis des damals für sie tätig gewesen...
REWIS RS 1998, 1078
16. April 2002 19. Zivilsenat
...378 HGB obliegenden Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nachgekommen sei. 22Wegen des weiteren Parteivorbringens wird auf den gesamten Akteninhalt Bezug genommen. 23E n t s c h e i d u n g s g r ü n ...
REWIS RS 2002, 3648
8. Oktober 2003 31. Zivilsenat
...378 HGB geliefert worden, das seinem Erwartungshorizont nicht entsprochen hätte. Insoweit verweist der Senat voll inhaltlich auf seine obigen Ausführungen zu Ziff. II. 5.). 595) 60Daß aber für eine Rü...
REWIS RS 2003, 1320
18. Januar 2008 17. Zivilsenat
...378 HGB ändert nichts, dass das Fahrzeug an den möglicherweise nichtkaufmännischen Kläger ausgeliefert und dieser von der Leasinggeberin ermächtigt wurde, die vertraglichen Ansprüche gegen die Beklagt...
REWIS RS 2008, 6045
26. November 2004 16. Zivilsenat
...378 HGB a.F. ist durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz aufgehoben worden. 721.2.3. Einen weiteren Mangel, welcher die nachgelieferte Bettwäsche nicht wie vereinbart oder gewöhnlich üblich verwen...
REWIS RS 2004, 487
24. September 2015
Handelsrechtliche Untersuchungs- und Rügepflichten beim Kauf von Multiplexplatten
...378 HGB. Auf die Frage, ob die klägerischen AGB überhaupt wirksam einbezogen wurden - was das Landgericht verneint hat - kommt es somit nicht an. 253.1.1. Die Farbabweichungen wurden unstreitig erstma...
REWIS RS 2015, 4832
27. April 2018 22. Zivilsenat
...378 HGB aus, geht fehlt, da §§ 377, 378 HGB auf den hier vorliegenden Werkvertrag keine Anwendung finden (vgl. Baumbach/Hopt, 37. Auflage 2016, Rn 2 mwN). 502(2.42.10.) 503Bei ihrem weiteren Einwand i...
REWIS RS 2018, 9851
2. Februar 2021 34. Zivilsenat
...378 HGB erloschen sind. Ansprüche gegen die Beklagte zu 1) infolge Rücktritts vom Kaufvertrag (§§ 433, 437 Nr. 2, 346 BGB) bestehen aus den zutreffenden Gründen der angegriffenen Entscheidung jedenfal...
REWIS RS 2021, 10178
12. Januar 2007 19. Zivilsenat
...378 HGB darlegungs- und beweispflichtige Klägerin (vgl. Baumbach/Hopt, a.a.O., § 377 HGB Rn 55) hat jedenfalls nicht vorgetragen, dass sie ihre Untersuchungs- und Anzeigepflicht erfüllt hat, und kann ...
REWIS RS 2007, 5787
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