17. Januar 2012 1. Senat
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis; Begriff der Ausreise
...37 AufenthG voraus, dass die Ausreise freiwillig erfolgt ist (vgl. dazu Urteil des Senats vom 6. März 2008 - BVerwG 1 C 16.06 - BVerwGE 130, 284 = Buchholz 402.242 § 37 AufenthG Nr. 1, jeweils Rn. 15)...
REWIS RS 2012, 10084
17. März 2016
Zwangsheirat als erniedrigende Behandlung
...37 AufenthG Rn. 43; Müller in Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl. 2016, § 37 AufenthG Rn. 14; Kessler in Hofmann a. a. O. § 3a AsylG Rn. 19; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand Januar 2016, § 37 AufenthG...
REWIS RS 2016, 14265
7. März 2023 10. Senat
Verbundene Beschwerden, Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, Duldung, Äthiopien, Ausgewiesener Straftäter, Äthiopischer zehnjähriger Sohn, …
...37 AufenthG verweist, genügt dies ebenfalls nicht Darlegungsanforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO (s.o.). Abgesehen davon, dass § 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG und § 37 AufenthG auf Tatbestandsseite g...
REWIS RS 2023, 1443
25. April 2017
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen geschlechtsspezifischer Verfolgung
...37 AufenthG Rn. 43; Müller in Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl. 2016, § 37 AufenthG Rn. 14; Kessler in Hofmann a.a.O. § 3a AsylG Rn. 19; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand Januar 2016, § 37 AufenthG R...
REWIS RS 2017, 12027
10. April 2019
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis
...37 AufenthG nicht erfüllt sind. Insbesondere bezieht der Kläger nach eigener Aussage in der mündlichen Verhandlung keine Rente (§ 37 Abs. 5 AufenthG). 26Die Kostenentscheidung fußt auf § 154 Abs. 1 Vw...
REWIS RS 2019, 8296
7. Dezember 2022
Antrag auf Zulassung der Berufung, ernstliche Zweifel, Ausweisung, assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht, dreijährige tatsächliche Lebensgemeinschaft mit den …
...37 AufenthG (Recht auf Wiederkehr) dem Erfordernis einer Nachzugsgenehmigung im Sinne von Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 genügt, was von Beklagtenseite verneint wird (zu dieser Frage vgl. zuletzt BayVGH, U.v....
REWIS RS 2022, 7337
19. Mai 2015
Abgewiesene Klage einer sierra-leonischen Staatsangehörigen
...374, juris Rn. 11; Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 26.10.2009 Nr. 33.0: „Für den Fall, dass der Wegfall der Aufenthaltserlaubnis eines Elternteils, oder im Fall des Satzes 2...
REWIS RS 2015, 10880
15. April 2021
Verwaltungsgerichte, Antragstellers, Kostenentscheidung, Antragsgegner, Beistandsgemeinschaft, Inlandsbezogene Abschiebungsverbote, Beschwerdevorbringen, Übereinstimmende Erledigungserklärung, Pflegebedürftigkeit, Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, Pflegeleistungen, …
...37 AufenthG ein Visumverfahren durchführen und bis zum 10. August 2021 zu diesem Zweck auszureisen wird und die Antragsgegnerin die Duldung des Antragstellers zu 2 bis zum 10. August 2021 verlängert. ...
REWIS RS 2021, 6883
4. August 2021
Erlöschen einer Aufenthaltserlaubnis wegen der Ausreise des Ausländers, Absehen vom, Visumerfordernis wegen Unzumutbarkeit (verneint)
...37 Abs. 1 AufenthG, da keine der in § 37 Abs. 1 Nrn. 1 bis 3 AufenthG normierten Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt ist. Eine besondere Härte i.S.d. § 37 Abs. 2 Satz 1 AufenthG, die im Übrigen auch nu...
REWIS RS 2021, 3503
2. Juli 2015
Erlöschen des Aufenthaltstitels - Schulbesuch im Ausland ist nicht vorübergehender Natur
...37 AufenthG hätte, setzt zunächst einen verlängerbaren Titel voraus. Bereits hieran fehlt es jedoch vorliegend (vgl. oben). c. Da der Kläger seine Schulausbildung voraussichtlich erst nächstes Jahr od...
REWIS RS 2015, 8699
14. Januar 2016
Kein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis
...37 Abs. 4 AufenthG). Vor dem Hintergrund der in § 51 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG angeordneten Rechtsfolge, wonach eine Aufenthaltserlaubnis mit Ablauf ihrer Geltungsdauer erlischt, setzt die Verlängerung ab...
REWIS RS 2016, 17634
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