27. August 2015
Verhältnis der Hilfe zur Pflege und der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII zu den Leistungen …
...SGB XI 1. Ein Anspruch auf ergänzende Pflegekraftkosten nach § 65 I SGB XII besteht grundsätzlich nur dann, wenn die Sachleistung der Pflegeversicherung nach § 36 SGB XI voll in Anspruch genommen wur...
REWIS RS 2015, 6088
19. Februar 2015
Überprüfung Pflegedienst - Osteuropäische Pflegehilfskräfte - Abmahnung
...36 SGB XI. Dort seien unter § 3 Abs.2 geregelt, dass die Voraussetzungen für die Erbringung von Leistungen der Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 72 SGB XI sei. Zudem sei in § 6 a. a. O. vorg...
REWIS RS 2015, 15235
18. Juni 2019
Krankenversicherung
...SGB XI oder eine stationäre Einrichtung nach § 71 Abs. 4 SGB XI handelte, geht die Beklagte selbst nicht aus. Die Klägerin erhielt von der Pflegekasse häusliche Pflegeleistungen nach § 36 SGB XI. Ein ...
REWIS RS 2019, 6256
18. Juni 2019
Krankenversicherung
...SGB XI oder eine stationäre Einrichtung nach § 71 Abs. 4 SGB XI handelte, geht die Beklagte selbst nicht aus. Die Klägerin erhielt von der Pflegekasse häusliche Pflegeleistungen nach § 36 SGB XI. Ein ...
REWIS RS 2019, 6251
18. Juni 2019
Krankenversicherung:
...SGB XI oder eine stationäre Einrichtung nach § 71 Abs. 4 SGB XI handelte, geht die Beklagte selbst nicht aus. Die Klägerin erhielt von der Pflegekasse häusliche Pflegeleistungen nach § 36 SGB XI. Ein ...
REWIS RS 2019, 6259