2. Mai 2017
Bedeutung der Aussetzung des Rests einer Freiheitsstrafe für die Gefahrenprognose bei der Ausweisung
...36 BtMG ausgesetzt werden kann, wenn die Therapiedauer während der Vollstreckungszurückstellung angerechnet worden ist, noch mindestens ein Drittel der Strafe betragen muss (§ 36 Abs. 1 Satz 1 BtMG), ...
REWIS RS 2017, 11622
8. April 2019
Entzug des Freizügigkeitsrechts wegen Straftat gegen das BtMG - Erfolgloser Berufungszulassungsantrag
...36 Abs. 1 BtMG ist neben dem Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit das Resozialisierungsinteresse des Verurteilten maßgebend (vgl. Ganter in BeckOK StPO, Stand 1.1.2019, § 36 BtMG Rn. 5). Als Zukunft...
REWIS RS 2019, 8430
14. Mai 2021
Verlustfeststellung, Drogenabhängigkeit, Strafaussetzung zur Bewährung
...36 BtMG - sogar abgebrochene und erfolglose Therapien sind anzurechnen (vgl. Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 9. Aufl. 2019, § 36 Rn. 16 ff. und 37) - belegt, dass nach einer durchgestandenen Th...
REWIS RS 2021, 5873
22. März 2019
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag bzgl. einer Ausweisung
...36 Abs. 1 BtMG ist neben dem Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit das Resozialisierungsinteresse des Verurteilten maßgebend (vgl. Ganter in BeckOK, StPO, Stand 1.1.2019, § 36 BtMG Rn. 5). Als Zukunf...
REWIS RS 2019, 8963
10. Oktober 2017
Ausweisung trotz positiver strafvollstreckungsrechtlicher Entscheidung
VGH München : 19 ZB 16.2636 Ausweisung trotz positiver strafvollstreckungsrechtlicher Entscheidung None I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Der Kläger hat die Kosten des Zul...
REWIS RS 2017, 4186
25. März 2021
Verwaltungsgerichte, Wiederholungsgefahr, Beweisantrag Ablehnung, Verlustfeststellungsbescheid, Ermessensentscheidung, Klärungsbedürftigkeit, Strafrestaussetzung zur Bewährung, Aussetzungsentscheidung, Aussetzungsbeschlüsse, Entlassungsbericht, Minderjähriges Kind, …
...36 BtMG - sogar abgebrochene und erfolglose Therapien sind anzurechnen (vgl. Patzak, a.a.O., § 36 Rn. 16 ff. und 37) - belegt, dass nach einer durchgestandenen Therapie eine Strafvollstreckung möglich...
REWIS RS 2021, 7434
21. Mai 2021
Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Ausweisung, Betäubungsmittelabhängigkeit, Jahrelang Delinquenz, Bewährungsversagen, Verwurzelung, Zumutbarkeit der (Re-)Integration in …
...36 BtMG zu bejahen wäre. Das Amtsgericht N. bejahte „ohne Zweifel erhebliche schädliche Neigungen“, eine Jugendstrafe in Höhe von 2 Jahren, die theoretisch noch der Bewährung zugänglich wäre, hielt da...
REWIS RS 2021, 5600
18. Mai 2021
Ausweisung Russische, Föderation, Drogenkriminalität, Strafaussetzung zur Bewährung, Rückfallgeschehen
...36 - juris Rn. 36; B.v. 8.11.2017 - 10 ZB 16.2199 - juris Rn. 7 m.w.N.). Eine Ausnahme kommt danach nur in Betracht, wenn die Prognose die Feststellung oder Bewertung von Umständen voraussetzt, für di...
REWIS RS 2021, 5780
11. Oktober 2022
Verlustfeststellung italienischer Staatsangehöriger, BtM-Abhängigkeit und -Straftaten, Rückfälle während Bewährung und Führungsaufsicht
...36 - juris Rn. 36; B.v. 8.11.2017 - 10 ZB 16.2199 - juris Rn. 7 m.w.N.). Eine Ausnahme kommt danach nur in Betracht, wenn die Prognose die Feststellung oder Bewertung von Umständen voraussetzt, für di...
REWIS RS 2022, 5912