3. August 2023 10. Senat
Familiennachzug der Großmutter zur alleinerziehenden Tochter bzw. Enkelin, Betreuung eines Schulkindes, außergewöhnliche Härte (nicht dargelegt)
...36 Abs. 2 AufenthG. 7Dieses Vorbringen zeigt keine erheblichen Richtigkeitszweifel auf. 8Eine „außergewöhnliche Härte“ im Sinne von § 36 Abs. 2 AufenthG ist nur dann anzunehmen, wenn im konkreten Einz...
REWIS RS 2023, 5004
8. Februar 2023 19. Senat
Ausbildungsduldung, Ausschlussgrund (vergleichbar konkrete Vorbereitungsmaßnahmen)
...36 AufenthG stehe die Titelerteilungssperre des § 10 Abs. 3 Satz 1 AufenthG entgegen. Die Ausnahmeregelung des § 10 Abs. 3 Satz 3 Halbsatz 1 AufenthG komme dem Antragsteller nicht zugute, da dessen Vo...
REWIS RS 2023, 666
11. Mai 2021
Prozesskostenhilfe, Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, Erfolgsaussichten der Klage, Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären …
...36 Abs. 2 AufenthG - stünden bereits die Nichterfüllung der allgemeinen Erteilungsvoraussetzung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG wegen eines vorliegenden Ausweisungsinteresses sowie die Titelerteilungssp...
REWIS RS 2021, 5985
5. März 2015
Verwaltungsgerichte, Gesundheitsämter, Glaubhaftmachung, Streitwertfestsetzung, Aufenthaltserlaubnis, Rechtskraft, Verwaltungsgerichtliche
...36 Abs. 2 AufenthG setzt - wenn Pflegebedürftigkeit als außergewöhnliche Härte geltend gemacht wird - nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts voraus, dass der im Ausland lebende Familien...
REWIS RS 2015, 14414
26. Januar 2023
Anhörungsrüge
...36 AufenthG in Betracht, der hier aber nicht einschlägig sei, weil sich bereits ein personensorgeberechtigter Elternteil in Deutschland befinde. Alle anderen Möglichkeiten, sofern es welche gebe, würd...
REWIS RS 2023, 459
2. Februar 2024 19. Senat
Aufenthaltsduldung, Außergewöhnliche Härte (bejaht), Hochgradige Sehschwäche, Unzumutbarkeit der Nachholung des Visumverfahrens (bejaht), Psychische Erkrankung (Depression, …
...36 AufenthG Rn. 26; Marx in GK-AufenthG, Stand: Dezember, § 36 Rn. 80). Aufgrund der außergewöhnlichen Härte habe einwanderungspolitische Belange kein entscheidendes Gewicht und rechtfertigen keine Ab...
REWIS RS 2024, 407
8. November 2019
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung- tatsächlich angestrebter Familiennachzug einer vermögenden russischen Staatsangehörigen
...36 AufenthG den Aufenthalt von Ausländern in der Bundesrepublik aus familiären Gründen. Dieser Abschnitt erfasst entgegen der Ansicht der Antragstellerin trotz der insoweit missverständlichen Überschr...
REWIS RS 2019, 1746
29. Juni 2015
Kein Nachzug zur volljährigen Tochter und den Enkelkindern
...36 Abs. 2 Satz 1 AufenthG mit dem grundgesetzlich verankerten Schutz der Familie vereinbar ist, ist nicht zu beanstanden. 10Art. 6 Abs. 1 GG (und Art. 6 Abs. 2 GG) vermitteln keinen grundrechtlichen A...
REWIS RS 2015, 8938
25. Mai 2019
Kein abgeleitetes Aufenthaltsrecht für einen drittstaatsangehörigen Elternteil eines minderjährigen Unionsbürgers
...360/EWG, 72/194/EWG, 73/148/EWG, 75/34/EWG, 75/35/EWG, 90/364/EWG, 90/365/EWG und 93/96/EWG - RL 2004/38/EG) und setzt diese in nationales Recht um. Art. 10 Abs. 1 Satz 1 RL 2004/38/EG sieht die Ausst...
REWIS RS 2019, 6865
25. Juli 2023 19. Senat
Darlegung ernstlicher Zweifel, Bezugnahme des Gerichts auf PKH-Entscheidung, Humanitäres Aufenthaltsrecht, Verlängerung, Volljähriges Kind mit Abschiebungsverbot, …
...36 AufenthG bei Vorliegen der dort geregelten Voraussetzungen ein Aufenthaltstitel erteilt werden kann, den die Klägerin jedoch nicht beantragt hat. Im Übrigen fehlt es am Vorliegen einer nach § 36 Ab...
REWIS RS 2023, 4994
25. Juli 2023 19. Senat
Darlegung ernstlicher Zweifel, Bezugnahme des Gerichts auf PKH-Entscheidung, Humanitäres Aufenthaltsrecht, Verlängerung, Volljähriges Kind mit Abschiebungsverbot, …
...36 AufenthG bei Vorliegen der dort geregelten Voraussetzungen ein Aufenthaltstitel erteilt werden kann, den der Kläger jedoch nicht beantragt hat. Im Übrigen fehlt es am Vorliegen einer nach § 36 Abs....
REWIS RS 2023, 4995