21. März 2016
Kostentragung für Eingliederungshilfe wegen drohender seelischer Behinderung
...SGB VIII. Dies ergibt sich aus § 91 SGB VIII, der den Anwendungsbereich der §§ 91-94 SGB VIII bestimmt. Nach § 91 Abs. 1 Nr. 6 SGB VIII werden Kostenbeiträge nach §§ 91 ff. SGB VIII zur Eingliederungs...
REWIS RS 2016, 14146
8. Dezember 2015
Kostenübernahme für die Unterbringung in einer stationären Nachsorgeeinrichtung
...35a SGB VIII glaubhaft gemacht. Gemäß § 41 Abs. 1 SGB VIII soll einem jungen Volljährigen Hilfe für die Persönlichkeitsentwicklung und zu einer eigenverantwortlichen Lebensführung gewährt werden, wenn...
REWIS RS 2015, 1015
21. Januar 2016
Kostenübernahme für die Unterbringung im Internat bei seelischer Behinderung
...35a SGB VIII sei die Leistung der Eingliederungshilfe zunächst durch den Verweis in § 35a Abs. 3 SGB VIII auf §§ 54 u. a. SGB XII zu definieren. Hinzu komme kumulativ - quasi in einem zweiten Schritt ...
REWIS RS 2016, 17271
3. September 2018
Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII in Form einer Schulbegleitung
...35a SGB VIII in Form einer Schulbegleitung None I. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Gerichtskosten we...
REWIS RS 2018, 4203
17. Februar 2020
Übernahme von Kosten für eine Fernschule im Rahmen der Hilfe für junge Volljährige
...SGB VIII als auch diejenigen des § 35a SGB VIII vorliegen (Kunkel/Kepert, a.a.O., § 41 Rn. 13 und § 35a Abs. 7). 30Voraussetzung für einen Anspruch nach § 41 i.V.m. § 35a SGB Abs. 1 SGB VIII ist damit...
REWIS RS 2020, 8663
17. Januar 2019
Kostenheranziehung für Hilfe zur Erziehung bei Behinderung des Kindes
...35a SGB VIII gewährt werden müssen. 11Eine Kostenheranziehung würde aber auch im Falle einer teilstationären Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII erfolgen müssen. Soweit die angefochtenen Bescheide...
REWIS RS 2019, 11353
24. Oktober 2019
Keine Kostenbeitragspflicht der Eltern bei stationärer Eingliederungshilfe
...35a Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII bewilligt worden ist. Diese Personen sind aus ihrem Einkommen nach Maßgabe der §§ 93 und 94 SGB VIII heranzuziehen (§ 92 Abs. 1 SGB VIII). 31Auf dieser Grundlage wäre der Klä...
REWIS RS 2019, 2210
30. Mai 2016
Einrichtung einer Schulbegleitung als Maßnahme der Eingliederungshilfe im Wege einer einstweiligen Anordnung
...35a SGB VIII. Nach § 35a Abs. 1 Satz 1 SGB VIII haben Kinder oder Jugendliche Anspruch auf Eingliederungshilfe, wenn ihre seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von ...
REWIS RS 2016, 10819
8. Februar 2018
Ambulante Autismustherapie
...35a Abs. 3 SGB VIII i.V.m. § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII sind Leistungen der Eingliederungshilfe insbesondere Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schul...
REWIS RS 2018, 14164
12. August 2022
Einstweiliger Rechtsschutz, Kinder- und Jugendhilferecht, Eingliederungshilfe, Alltagsassistenz, Schulbegleitung, Heilpädagogische Tagesstätte, Therapeutisches Reiten, Wegekosten, kein Anordnungsanspruch …
...35a Abs. 1 Satz 2 SGB VIII). 58Gemäß § 35a Abs. 1a Satz 1 SGB VIII hat der Träger der öffentlichen Jugendhilfe hinsichtlich der Abweichung der seelischen Gesundheit nach Abs. 1 eine fachärztliche oder...
REWIS RS 2022, 4636
7. Dezember 2017
Erstattung von Jugendhilfeleistungen - Kosten für Schulbegleiter
...35a Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII unter anderem in ambulanter Form geleistet. Nach § 35a Abs. 3 SGB VIII richtet sich unter anderem die Art der Leistung nach § 53 Abs. 3 und 4 Satz 1, § 54 des Zwölften Buches...
REWIS RS 2017, 1040
16. September 2019
Weiterleitung eines Antrags auf Hilfe zum Lebensunterhalt
...SGB VIII geregelten Einzelfällen erbrächten auch Jugendämter Leistungen zum Lebensunterhalt, dies allerdings erst dann, wenn stationäre Eingliederungshilfe nach § 41, § 35a Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII gelei...
REWIS RS 2019, 3567
10. Januar 2023
Vorläufiger Rechtsschutz, Glücksspielrecht, Mindestabstand von einer Wettvermittlungsstelle zu Schulen, Einrichtungen für Kinder und Jugendliche sowie …
...35a SGB VIII im Rahmen der Erziehungs- und Jugendhilfe angeboten werden. Bei der W. … Fachambulanz handelt es sich in erster Linie um eine Suchtberatungsstelle, die eine ambulante Therapie für Alkohol...
REWIS RS 2023, 21