2. Mai 2017
Bedeutung der Aussetzung des Rests einer Freiheitsstrafe für die Gefahrenprognose bei der Ausweisung
...35 Rn. 2 und 35). Strafhaft sollte möglichst vermieden werden (Patzak, a.a.O., § 35 Rn. 65). Im Rahmen der §§ 35, 36 BtMG ist der Strafvollzug in erster Linie ein Druckmittel, durch das (echte) Therap...
REWIS RS 2017, 11622
25. März 2021
Verwaltungsgerichte, Wiederholungsgefahr, Beweisantrag Ablehnung, Verlustfeststellungsbescheid, Ermessensentscheidung, Klärungsbedürftigkeit, Strafrestaussetzung zur Bewährung, Aussetzungsentscheidung, Aussetzungsbeschlüsse, Entlassungsbericht, Minderjähriges Kind, …
...35 BtMG noch die Aussetzung der weiteren Vollstreckung der Freiheitsstrafe zur Bewährung durch strafvollstreckungsgerichtlichen Beschluss vom 28. Dezember 2020 führten zu einer positiven Sicherheitspr...
REWIS RS 2021, 7434
14. Mai 2021
Verlustfeststellung, Drogenabhängigkeit, Strafaussetzung zur Bewährung
...35 BtMG besitzt, absolviert. Weder diese Behandlung noch die Aussetzung der weiteren Vollstreckung der gegen den Kläger mit Urteil des Landgerichts verhängten Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und...
REWIS RS 2021, 5873
7. März 2019
Ausweisung eines irakischen Flüchtlings wegen Drogendelikten
...35 BtMG unterblieben ist, und auch unter Berücksichtigung dessen, dass er sich seit Ende März 2018 im offenen Vollzug befindet, dabei seine Arbeitsleistung nach eigenen Angaben beanstandungsfrei sei u...
REWIS RS 2019, 9586
4. April 2019
Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts - Erfolgloser Berufungszulassungsantrag
...35 Rn. 253; BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 19 ZB 16.2636 - juris Rn. 23). Darüber hinaus liegen die Erfolgschancen einer Therapie im Allgemeinen deutlich unter 50% (vgl. Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, Bt...
REWIS RS 2019, 8497
7. Dezember 2023 10. Senat
Verlustfeststellung, Recht auf Einreise und Aufenthalt, zehnjähriger Aufenthalt im Bundesgebiet, Zeiträume der Verbüßung einer Haft …
...3587/20 – juris Rn. 19). 8Soweit der Kläger eine jeweils getrennte Betrachtung seiner Inhaftierungszeiten 2011/2012 und 2019/2020 reklamiert, verkennt er, dass die Voraussetzungen des gesteigerten Aus...
REWIS RS 2023, 8752
18. Juli 2019
Anforderungen an eine positive Gefahrenprognose bei Straffälligkeit aufgrund einer Suchtmittelproblematik
...35 BtMG) begangen. Die durch Alkohol- und Drogenkonsum bedingte Enthemmung hat das Gericht zugunsten des Klägers als strafmildernd gewertet. Zur Einschätzung einer bestehenden Alkohol- und Marihuana-A...
REWIS RS 2019, 5265
3. April 2019
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung bezüglich eines die Ausweisung u.a. wegen Raubes und Körperverletzungsdelikten …
...35 Rn. 253; BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 19 ZB 16.2636 - juris Rn. 23). Darüber hinaus liegen die Erfolgschancen einer Therapie im Allgemeinen deutlich unter 50% (vgl. Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, Bt...
REWIS RS 2019, 8573
6. Juni 2023 19. Senat
Ausweisung, Drogendelikte, Abwägung, Niederlassungserlaubnis, Verwurzelung, Entwurzelung
...35 BtMG von Juni bis November 2020 wegen eines Rückfalls abgebrochen, Strafaussetzung widerrufen; AG N. vom 18.10.2018: 120 Tagessätze Geldstrafe wegen versuchten Diebstahls in Tateinheit mit Sachbesc...
REWIS RS 2023, 3227
15. Oktober 2019
Verlust des Daueraufenthaltsrechts durch Abwesenheit
...35 Rn. 253; BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 19 ZB 16.2636 - juris Rn. 23). Darüber hinaus liegen die Erfolgschancen einer Therapie im Allgemeinen deutlich unter 50% (vgl. Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, Bt...
REWIS RS 2019, 2596
11. Oktober 2022
Verlustfeststellung italienischer Staatsangehöriger, BtM-Abhängigkeit und -Straftaten, Rückfälle während Bewährung und Führungsaufsicht
...35 Rn. 436). Eine Mitteilungspflicht gegenüber staatlichen Stellen besteht aufgrund der Vorschrift des § 35 Abs. 4 BtMG nur bei einem Therapieabbruch. Ansonsten gilt der Schutz des Zeugnisverweigerung...
REWIS RS 2022, 5912
21. November 2017
Unverhältnismäßigkeit einer Ausweisungsverfügung
...35 BtMG wurde erteilt. Die der Verurteilung zugrunde liegenden Straftaten hat der Kläger im Rahmen einer offenen Bewährung aus seiner ersten Verurteilung zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und acht...
REWIS RS 2017, 1962
7. März 2024 19. Senat
Ausweisung, Assoziationsberechtigter, Cannabis, Strafrest- und Maßregelvollzugsaussetzung, Wiederholungsgefahr, Bleibeinteresse, Eheschließung in Kenntnis der Ausweisung
...35 – juris Rn. 9; B.v. 23.9.2021 – 19 ZB 20.323 – juris; B.v. 18.5.2021 – 19 ZB 20.65 – juris). 15In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass – worauf vorliegend auch die Sachverständige V.R. ...
REWIS RS 2024, 1479
10. Oktober 2017
Ausweisung trotz positiver strafvollstreckungsrechtlicher Entscheidung
...35 Rn. 436). Weil Drogenberater Interessenvertreter ihrer Klienten (und nicht des Staates) sind (Patzak, a.a.O., § 35 Rn. 253), sind die Therapiestellungnahmen nicht als objektive Gutachten, sondern a...
REWIS RS 2017, 4186