6. April 2011 8. Zivilsenat
Fernwärmelieferungsvertrag: Verstoß einer Preisanpassungsklausel gegen das Transparenzgebot
...357, 359). Die Überprüfung der Wirksamkeit einer Preisanpassungsklausel dient - ebenso wie die Billigkeitskontrolle nach § 315 Abs. 3 BGB - dazu, privatautonomer Gestaltungsmacht bestimmte Grenzen zu ...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)ENERGIERECHTWIRTSCHAFTSRECHTENERGIEPREISEPREISANPASSUNGSKLAUSEL
REWIS RS 2011, 7912
6. April 2011 VIII. Zivilsenat
...357, 359). Die Überprüfung der Wirksamkeit einer Preisanpassungsklausel dient - ebenso wie die Billig-keitskontrolle nach § 315 Abs. 3 BGB - dazu, privatautonomer Gestaltungs-macht bestimmte Grenzen z...
REWIS RS 2011, 7888
6. April 2011 VIII. Zivilsenat
...358, 359 f.) und daneben - also auch bei der Versorgung von Wohnobjekten mit Fernwärme - nur dann möglich, wenn der Energieversorger einen Vertragsabschluss zu abweichenden Bedin-gungen anbietet und d...
REWIS RS 2011, 7865
6. April 2011 8. Zivilsenat
Wirksamkeit einer Preisanpassungsklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fernwärmelieferanten: Inhaltskontrolle; kostenorientierte Preisbemessung; Kopplung der Veränderung des …
...358, 359 f.) und daneben - also auch bei der Versorgung von Wohnobjekten mit Fernwärme - nur dann möglich, wenn der Energieversorger einen Vertragsabschluss zu abweichenden Bedingungen anbietet und de...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)ENERGIERECHTWIRTSCHAFTSRECHTENERGIEPREISEPREISANPASSUNGSKLAUSEL
REWIS RS 2011, 7875