4. Mai 2018 6. Zivilsenat
...34b DesignG im Hinblick auf die Nichtigkeitsfeststellungsanträge der Streithelferin ausgesetzt hat, ist berufungsrechtlich nicht zu beanstanden. Das Landgericht hat das ihm eingeräumte Ermessen zutref...
REWIS RS 2018, 9609
2. November 2018 6. Zivilsenat
...34bb) „Weihnachtsmann“ 35(1) kegelförmige aufrechte sich nach oben verjüngende sackartige Stoffhülle; 36(2) in bordeauxrot; 37(3) die Spitze der Stoffhülle nach unten hängend; 38(4) am Ende der Spitze...
REWIS RS 2018, 2157