13. Februar 2014 Dienstgericht des Bundes
...345-4-Der Präsidialrat befürwortete am30.August 2011 die Versetzung des Antragsgegners in den Ruhestand aus gesundheitlichen Gründen. Unter dem 3.November 2011 beschloss der Antragssteller, die Zuläs-...
REWIS RS 2014, 7894
20. Juli 2018 Dienstgericht des Bundes
Dienstunfähigkeit eines Richters wegen affektiver Störungen
...34 des Deutschen Richtergesetzes (DRiG) in Verbindung mit § 88 Abs. 4 HmbRiG festzustellen.4 Die Richterdienstkammer hat mit Gerichtsbescheid vom 30. Januar 2017 dem Antrag der Antragst...
REWIS RS 2018, 5674
4. März 2015 Dienstgericht des Bundes
Prüfungsverfahren wegen Feststellung der Zulässigkeit der Versetzung eines Richters in den Ruhestand ohne dessen Zustimmung: …
...34 aa) Nach § 139 Abs. 3 Satz 4 VwGO müssen innerhalb der Frist zur Begründung der Revision (§ 139 Abs. 3 Satz 1 VwGO) die verletzte Rechtsnorm bezeichnet und substantiiert die Tatsache...
REWIS RS 2015, 14548
4. März 2015 Dienstgericht des Bundes
...345-5-falsch. Er leide an einer durch die Einleitung des Strafverfahrens ausgelösten und bisher nicht ausgeheilten mittelgradigen Depression. Er stimme der Verset-zung in den Ruhestand wegen Dienstunf...
REWIS RS 2015, 14568
16. Dezember 2010 Dienstgericht des Bundes
Richterdienstrecht: Voraussetzungen für die Versetzung eines Richters auf Lebenszeit im Freistaat Sachsen in den Ruhestand …
...34 Nr. 3 Buchst. d SächsRiG. Danach entscheidet das Dienstgericht bei Richtern auf Lebenszeit über die Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit nach § 34 Satz 1 DRiG. Der Antragsteller hat ...
REWIS RS 2010, 210
16. Dezember 2010 Dienstgericht des Bundes
...34 Nr. 3 Buchst. d SächsRiG. Danach entscheidet das Dienstgericht bei Richtern auf Lebenszeit über die Versetzung in den Ruhe-stand wegen Dienstunfähigkeit nach § 34 Satz 1 DRiG. Der Antragsteller hat...
REWIS RS 2010, 223