5. Juni 2018
Abschiebung in Provinzen außerhalb des kurdischen Autonomiegebiets
...34 Rn. 61; Pietzsch in BeckOK Ausländerrecht, § 34 AsylG, Rn. 31e und f). Eine Ausnahme von diesem Grundsatz wird nur für den Fall vertreten, in dem der maßgebliche Staat nicht nur kurzfristig und vor...
REWIS RS 2018, 8271
26. Oktober 2023 6. Senat
Verwaltungsgerichte, Abschiebungsandrohung, Zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot, Schutzberechtigter, Prozeßbevollmächtigter, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Mitgliedstaaten, Duldungsanspruch, Aufenthaltsrecht, Grundsatzrüge, Kostenentscheidung, Zulassungsantrag, …
...34 AsylG muss das Bundesamt bei Vorliegen der Voraussetzungen eine Abschiebungsandrohung erlassen. Es gibt kein Ermessen. Durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass das B...
REWIS RS 2023, 8021
12. April 2016
Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für Antrag auf Zuerkennung subsidiären Schutzes bzw. Feststellung nationaler Abschiebungshindernisse im Falle der …
...34 AsylG die Abschiebung anzudrohen. Für die Ausreisefrist gilt § 36 I AsylG analog, da eine dem unbeachtlichen bzw. offensichtlich unbegründeten Asylantrag vergleichbare Interessenlage vorliegt. (red...
REWIS RS 2016, 13142
3. Dezember 2019
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache
VGH München : 10 ZB 19.34074 Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache None I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Der Kläger träg...
REWIS RS 2019, 869
11. April 2016
Kein Rechtsschutzbedürfnis für Abschiebungsverbot wenn bereits ein EU-Mitgliedsstaat subsidiären Schutzstatus gewährt
...34 AsylG. Die Ausreisefrist von einer Woche folgt aus § 36 Abs. 1 AsylG analog. Hier handelt es sich zwar nicht um einen unbeachtlichen Asylantrag im Sinne des § 29 AsylG, sondern um einen unzulässige...
REWIS RS 2016, 13251
5. Juni 2023 11. Senat
Pflicht zur Berücksichtigung familiärer Bindungen und des Gesundheitszustands beim Erlass einer Abschiebungsandrohung durch das Bundesamt …
...348 S. 98) dahingehend auszulegen ist, dass er verlangt, die familiären Bindungen und den Gesundheitszustand im Rahmen eines zum Erlass einer gegen einen Verheirateten bzw. Erkrankten ausgesprochenen ...
REWIS RS 2023, 3229
11. Oktober 2018
Kein nationales Abschiebungsverbot - Kosovo
...34, § 38 Abs. 1 AsylG). 211.2 Soweit sich die Berufung der Beklagten gegen die Aufhebung der Anordnung in Nr. 6 des Bescheids (Befristung des gesetzlichen Einreise- und Aufenthaltsverbots) durch das V...
REWIS RS 2018, 2921
4. Januar 2016
Anspruch auf Aussetzung der Abschiebung nach Ablehnung eines Asyfolgeantrags
...34 AsylG findet. (red. LS Clemens Kurzidem) Der Beschwerdeausschluss nach § 80 AsylG orientiert sich an der Rechtsgrundlage der angefochtenen oder begehrten Maßnahme oder Entscheidung. Über das Vorli...
REWIS RS 2016, 18109
28. März 2024 24. Senat
Asylrecht, Sekundärmigration (Bulgarien), anerkannt Schutzberechtigter, Gefahr unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung im Sinne von Art. 4 …
...34 AsylG ergänzt. Der Erlass einer Abschiebungsandrohung setzt nunmehr nach § 34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AsylG auch voraus, dass der Abschiebung weder das Kindeswohl noch familiäre Bindungen noch der Gesu...
REWIS RS 2024, 1791
13. Dezember 2016
Keine Zuerkennung subsidiären Schutzes in Deutschland bei bereits erfolgter Gewährung in anderem Mitgliedstaat
...34 und 36 AsylVfG beruhe. Nach § 34 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG i. V. m. § 59 Abs. 2 AufenthG könne die Abschiebung nicht nur in das Herkunftsland, sondern auch in einen anderen Staat, in dem der Antragstel...
REWIS RS 2016, 815
27. September 2023 24. Senat
Asylrecht, Sekundärmigration (Italien), anerkannt Schutzberechtigter, drohende Obdachlosigkeit, Sicherung des Lebensunterhalts
...34; Schweizerische Flüchtlingshilfe und Pro Asyl, 29.10.2020, Auskunft an VGH Kassel, S. 2, 7). Viele Menschen mit internationalem Schutzstatus leben in Notunterkünften, die lediglich einen Schlafplat...
REWIS RS 2023, 6306
11. Oktober 2023 24. Senat
Asylrecht, Sekundärmigration (Italien), anerkannt Schutzberechtigte, drohende Obdachlosigkeit
...34; Schweizerische Flüchtlingshilfe und Pro Asyl, 29.10.2020, Auskunft an VGH Kassel, S. 2, 7). Viele Menschen mit internationalem Schutzstatus leben in Notunterkünften, die lediglich einen Schlafplat...
REWIS RS 2023, 7088
28. März 2024 24. Senat
Asylrecht, Sekundärmigration (Bulgarien), anerkannt Schutzberechtigte, Gefahr unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung im Sinne von Art. 4 …
...34bb) Soweit es nicht gelingt, auf dem Arbeitsmarkt selbst Fuß zu fassen, bieten zahlreiche nichtstaatliche Organisationen karitative Hilfe – auch über die unmittelbare Unterstützung bei der Integrati...
REWIS RS 2024, 1793
28. März 2024 24. Senat
Asylrecht, Sekundärmigration (Bulgarien), anerkannt Schutzberechtigte, Gefahr unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung im Sinne von Art. 4 …
...34bb) Soweit es nicht gelingt, auf dem Arbeitsmarkt selbst Fuß zu fassen, bieten zahlreiche nichtstaatliche Organisationen karitative Hilfe – auch über die unmittelbare Unterstützung bei der Integrati...
REWIS RS 2024, 1826
4. März 2024 24. Senat
Asylrecht, Rückführungsverbesserungsgesetz, Sekundärmigration (Italien), anerkannt Schutzberechtigte, maßgebliche personelle Rückkehrsituation für die Prognose nach Art. 4 …
...34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AsylG durch Art. 2 Nr. 9 Buchst. b des Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz vom 21. Februar 2024 (BGBl I Nr. 54)) auch der Umsetzung der Rü...
REWIS RS 2024, 881
21. März 2024 24. Senat
Asylrecht, Sekundärmigration (Italien), anerkannt Schutzberechtigte, Alleinerziehende mit minderjährigem Kind, Rückführung vulnerabler Personen, finanzielle Unterstützung für …
...34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Var. 1 AsylG n.F. bzw. Art. 5 Buchst. a Rückführungsrichtlinie, die sich nicht als familiäre Belange von § 34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Var. 2 AsylG darstellen (hierzu unter Rn. 65), ...
REWIS RS 2024, 1493
8. November 2018
Rückkehr im Familienverband - Ermittlung realitätsnaher Rückkehrsituation
...34Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist nicht davon auszugehen, dass eine Abschiebung nach Afghanistan ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und deshalb ein Abschie...
REWIS RS 2018, 1945