12. Februar 1997 27. Zivilsenat
...339 ZPO. Der Ablauf der Einspruchsfrist ist unschädlich, da aufgrund der gegebenen Umstände Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Betracht kommt. Die Anwendung des Meistbegünstigungsprinzips kann g...
REWIS RS 1997, 252
23. August 2006 11. Zivilsenat
...339 ZPO abgelaufen und der Einspruch verfristet war. Einen Wiedereinsetzungsgrund hat der Beklagte zu 1) nicht glaubhaft gemacht. 14Im Einzelnen gilt Folgendes: 151. Die Zustellung des Versäumnisurte...
REWIS RS 2006, 2097
31. März 2000 19. Zivilsenat
...339 ZPO ist bereits durch den am 05.02.1998 bei Gericht eingegangenen Einspruch gewahrt. Zwar ist das im schriftlichen Vorverfahren erlassene Versäumnisurteil erst mit der letzten Amtszustellung exist...
REWIS RS 2000, 2629
29. Januar 2009 12. Zivilsenat
...339 ZPO zwei Wochen (Notfrist) und lief nach §§ 188 II, 187 I BGB am 8.11.2006 ab. Der am 17.11.2006 eingegangene Einspruch des Beklagten war verspätet. 84Der Antrag des Beklagten, ihm Wiedereinsetzun...
REWIS RS 2009, 5360
8. Oktober 1997 27. Zivilsenat
...339 Abs. 1 ZPO[/ref] ist der Einspruch gegen ein Versäumnisurteil innerhalb von zwei Wochen seit dessen Zustellung einzulegen. Ausweislich der Postzustellungsurkunden von diesem Tag ist das Versäumnis...
REWIS RS 1997, 709
27. März 2008 15. Zivilsenat
...339 Rn. 4; Münchener Kommentar – Prütting, ZPO, 3. Auflage, § 339 Rn. 6; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann-Hartmann, ZPO, 66. Auflage, § 310 Rn. 11; Zugehör NJW 1992, 2261 (2263)). Auf der Grundlage...
REWIS RS 2008, 4800