6. Dezember 2021
Beschwerde, Berufung, Zustellung, Einspruch, Ermessen, Erledigung, Verfahren, Notfrist, Schriftsatz, Einrede, Klage, Ausnahme, Form, Kostenentscheidung, Kosten …
...338 ZPO) und zulässig, insbesondere nicht verfristet, da die zweiwöchige Notfrist nach § 339 Abs. 1 ZPO mangels wirksamer Zustellung des Versäumnisurteils nicht in Lauf gesetzt wurde (BGH NJW-RR 2011,...
REWIS RS 2021, 610
11. Januar 2016
Pferdekauf - Unternehmereigenschaft des Verkäufers
...338 ZPO) wird der Rechtsstreit in die Lage zurückversetzt, in der er sich vor Eintritt der Versäumnis befand (§ 342 ZPO). C. 24Die zulässige Berufung (§§ 511, 517, 520 ZPO) hat keinen Erfolg, der Kläg...
REWIS RS 2016, 17978
22. Mai 2019
Unzulässiges Sachurteil bei Säumnis des Klägers trotz zureichender Klagebegründung bei vorausgehendem Mahnverfahren
...338 ZPO), letztere als das statthafte Rechtsmittel gegen die tatsächlich gewählte Entscheidungsform (§ 511 ZPO). 35c) Der Einspruch war in eine Berufung umzudeuten, um eine Korrektur des Verfahrensfeh...
REWIS RS 2019, 6970