13. Januar 2010 12. Zivilsenat
Betreuung: Voraussetzungen für die Unterbringung des Betroffenen
...330 FamFG aufzuheben, wenn deren Voraussetzungen entfallen sind. Die Betreuerin ist aufgrund der Unterbringungsgenehmigung zwar grundsätzlich zur Unterbringung zum Wohl der Betreuten gehalten (Staudin...
REWIS RS 2010, 10490
13. Januar 2010 XII. Zivilsenat
...330 FamFG aufzuhe-ben, wenn deren Voraussetzungen entfallen sind. Die Betreuerin ist aufgrund der Unterbringungsgenehmigung zwar grundsätzlich zur Unterbringung zum Wohl der Betreuten gehalten (Staudi...
REWIS RS 2010, 10552
14. August 2013 XII. Zivilsenat
...330 FamFG, die Genehmigung der Unterbringung von Amts wegen unverzüglich aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen wegfallen(Keidel FamFG 17.Aufl. §330 Rn.1). Daraus folgt, dass eine Genehmigung nicht für...
REWIS RS 2013, 3489
14. August 2013 12. Zivilsenat
Unterbringungssache: Kompetenz des Betreuers zur Einwilligung in die Unterbringung
...330 FamFG, die Genehmigung der Unterbringung von Amts wegen unverzüglich aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen wegfallen (Keidel FamFG 17. Aufl. § 330 Rn. 1). Daraus folgt, dass eine Genehmigung nicht...
REWIS RS 2013, 3457